Ueli Maurer ist zuversichtlich
Armeechef glaubt an die Unterstützung im Volk
publiziert: Mittwoch, 28. Dez 2011 / 13:18 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 28. Dez 2011 / 15:05 Uhr
Ueli Maurer würde mit der SVP in die Opposition gehen.
Ueli Maurer würde mit der SVP in die Opposition gehen.

Kandergrund BE - Bundesrat Ueli Maurer blickt mit Zuversicht in die Zukunft: An seiner Jahresmedienkonferenz äusserte er Zufriedenheit darüber, dass das Parlament die Mittel für die Armee aufstocken will. Zudem zeigte er sich sicher, dass das Volk den Entscheid stützen wird.

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Der Verteidigungsminister geht davon aus, dass das Stimmvolk im September oder November 2013 über die Entscheide befinden kann, wie er vor den Medien in Kandergrund BE am Mittwoch erklärte. Im ablaufenden Jahr hatte sich das Parlament für eine Armee mit 100'000 Mann bei Kosten von 5 Milliarden Franken ausgesprochen. Mit dem Geld soll auch der neue Kampfjet finanziert werden.

Das Parlament ging mit seinen Entscheiden über die Vorschläge des Bundesrats hinaus, der eine 80'000 Mann starke Armee für 4,4 Milliarden und den Kauf des Kampfjets hinausschieben wollte.

Maurer äusserte Zuversicht, dass das Stimmvolk die Entscheide stützen wird. «Die Armee hat den Rückhalt», sagte er und verwies dabei insbesondere auf das positive Echo, das die Katastropheneinsätze - wie etwa letzten Oktober im Kander- und im Lötschental - in der Bevölkerung auslösten.

Detailkonzept bis im Sommer

Laut Maurer wird der Bundesrat nun bis Mitte Jahr ein Detailkonzept zur Umsetzung der Parlamentsentscheide ausarbeiten. Dazu gehört auch ein Sparprogramm, das aufzeigen soll, wo das zusätzliche Geld für das Verteidigungsdepartement bei anderen Departementen eingespart werden soll. Dieser Sparentscheid könnte dann per Referendum vors Volk gebracht werden.

«Dieses Gesamtpaket darf nicht aufgeschnürt werden», sagte Maurer. Er warnte das neu zusammengesetzte Parlament damit davor, sich von den bisherigen Beschlüssen zu distanzieren und etwa den Ausgabenplafond für die Armee wieder zu senken oder die Flugzeugbeschaffung in Frage zu stellen.

Sorgen wegen Einervertretung

Weiter äusserte sich Maurer auch zu den Bundesratswahlen von Mitte Dezember, bei denen das Parlament der SVP keinen zweiten Sitz zugestanden hatte. Maurer wiederholte dabei, dass es ihm Sorge bereite, wenn die grösste Partei der Schweiz im Bundesrat nicht genug abgebildet sei.

Er hält es aber für unwahrscheinlich, dass die SVP nun deswegen in die Opposition gehe. Gleichzeitig betonte er, dass er einen Entscheid seiner Partei, in die Opposition zu gehen, mittragen würde.

(bert/sda)

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Ich zweifle unterdessen auch daran, dass BR Maurer überhaupt einen solchen ...
... Laden mit zig-tausend Militär-Verwaltungsbeamten wirklich begreifen kann und daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen imstande ist ... Gut, Maurer ist ja nicht alleine. Auch er verfügt über einen grossen Stab an langjährigen Kennern dieses Militärdepartements. Ob diese aber wirklich bereits sind mit diesem Bundesrat SVP-Mauer wirklich konstruktiv zusammen zu arbeiten, das bezweifle ich doch sehr. Was sich bisher gezeigt hatte an Ideen zur Reorganisation unserer Armee, das war und ist nun wohl wirklich nicht berauschend.
Ein Grundsatz scheint BR Maurer und seine führenden Mannen und Frauen nicht zu gelten, dass zuerst genau abgeklärt und dann entschieden wird! Stattdessen wir hin und her geredet und laviert, bis niemand mehr so richtig weiss, was jetzt entschieden wurde ... und wie es weiter geht und WARUM!

Ich spüre da grosse Unsicherheit, warum auch immer und woher der Wind so steif - offenbar - da bläst ....!?
Auf das Konzept bin ich gespannt
Davon reden die Herren der Armee schon lange. Aber nichts ist passiert, es gab Reförmchen über Reförmchen ohne Hand und Fuss. Jetzt bekommt er ja mehr Geld. Wie wäre es, wenn sich die Rekruten und Soldaten einfach mal nicht zu Tode langweilen würden? Das wäre doch mal ein Konzept.

Ich bin gespannt. BR Maurer wird das bestimmt hooochmotiviert hinbekommen. :-) Der arme Kerl, er muss ja.
Gähn...
Gibt es etwas langweiligeres als ein Burkhalter im EDI?
Ja, Maurer.

Er hat also keine Probleme mit Abtreten würde die SVP in die Opposition (lach) gehen.
Warum auch, er wurde ja auch widerwillig zum BR Kandidat und seine Lust dieses Amt auszuüben sieht man ihm ja an.
Er nimmt es ja nicht mal ernst.

Nun lieber eine Lusche wie Maurer im BR als nochmals so ein intriganter falscher teamunfähiger Polteri wie Blocher.

So gesehen darf der zahnlose Maurer gerne nochmals 10 Jahre im Amt bleiben, im VBS natürlich.
Dann kann man das Departement bei seinem Abschied nämlich grad schliessen :)
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