Arroyo ruft Ausnahmezustand aus
publiziert: Freitag, 24. Feb 2006 / 08:19 Uhr

Manila - Wegen angeblicher Umsturzpläne auf den Philippinen hat Präsidentin Gloria Arroyo den Ausnahmezustand augerufen.

Gloria Macapagal Arroyo Malacañang wird Wahlbetrug vorgeworfen.
Gloria Macapagal Arroyo Malacañang wird Wahlbetrug vorgeworfen.
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Die Regierung habe den Putschversuch zerschlagen, sagte Arroyo in einer Fernsehansprache.

Als Militärchefin habe sie die Kontrolle übernommen. «Dies ist meine Warnung an diejenigen, die versuchen, irgendetwas gegen die Regierung zu unternehmen», sagte Arroyo nach einer Krisensitzung des Kabinetts.

Bei dem Umsturzplan handle es sich um eine taktische Allianz von Rechts- und Linksextremisten. Ziel sei es gewesen, die Demokratie in dem südostasiatischen Land zu Fall zu bringen.

«Fehlgeleitete Militärs»

Neben den drei bereits verhafteten ranghohen Kommandanten von Elitetruppen des Militärs und der Polizei seien die Behörden dabei, weitere Verdächtige zu verhaften, sagte Arroyos Stabschef Michael Defensor.

Sie hätten sich an einer «bewaffneten Aktion fehlgeleiteter Militärs» gegen die Präsidentin beteiligt.

Der Ausnahmezustand bleibe in Kraft, solange er vonnöten sei. Der Schritt gebe der Regierung die Möglichkeit, mutmassliche Rädelsführer festnehmen zu lassen.

Schulen geschlossen

Sämtliche Demonstrationen in der Hauptstadt Manila wurden verboten, bewaffnete Truppen zogen rund um den Präsidentenpalast und um mehrere Armeestützpunkte auf. Anti-Aufruhreinheiten patrouillierten durch die Strassen. Die Schulen blieben geschlossen.

Die Opposition hatte für Freitag mehrere Versammlungen zur Erinnerung an den Sturz des einstigen Machthabers Ferdinand Marcos vor 20 Jahren angekündigt.

Gleichzeitig wollte sie die Demonstrationen nutzen, um gegen Arroyo zu protestieren, die wegen Vorwürfen des Wahlbetrugs seit Monaten in der Kritik steht.

Bereits vor zwei Tagen hatte die Armee die Vereitelung eines Putsches gegen Arroyo vermeldet. Im vergangenen Jahr scheiterte auch ein Amtsenthebungsverfahren, in dem ihr zur Last gelegt wurde, den Wahlsieg vom Mai 2004 durch Betrug errungen zu haben.

(rr/sda)

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