Eröffnung einer diplomatischen Mission Thema
Ashton im Iran für «Neustart der Beziehungen»
publiziert: Sonntag, 9. Mrz 2014 / 00:33 Uhr
Catherine Ashton stattete dem Iran einen Besuch ab. (Archivbild)
Catherine Ashton stattete dem Iran einen Besuch ab. (Archivbild)

Teheran - Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton ist fünf Jahre nach ihrem Amtsantritt erstmals in den Iran gereist. Der Besuch wurde am Samstag in Teheran als ein aussenpolitischer Erfolg der Regierung von Präsident Hassan Ruhani gefeiert.

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«Die Visite ist ein Neustart für die Beziehungen zwischen dem Iran und der EU», sagte Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif. Zuletzt war Ashtons Vorgänger Javier Solana 2008 im Iran.

Bei Spitzengesprächen am Sonntag soll es um die Eröffnung einer diplomatischen Mission der EU in Teheran gehen. Wegen der politischen Spannungen zwischen der EU und Teheran in der Amtszeit von Präsident Mahmud Ahmadinedschad (2005-2013) war eine solche Initiative damals nie ein Thema.

Nun soll es wieder auf die Agenda gesetzt werden. Beobachter geben einer Annäherung grosse Chancen, seit der moderate Kleriker Ruhani die Regierung anführt.

Umstrittenes Atomprogramm

Bei den Gesprächen dürften auch die Atomverhandlungen mit dem Iran eine Rolle spielen, die Ashton seit 2009 leitet. Sarif und Ashton treffen sich schon am 18. März in Wien wieder, wo sie dann erneut die Atomgespräche der fünf UNO-Vetomächte und Deutschlands (5+1) mit dem Iran führen werden.

Das iranische Atomprogramm ist umstritten. Der Westen verdächtigt Teheran, unter dem Deckmantel der zivilen Forschung an Nuklearwaffen zu arbeiten. Der Iran weist dagegen stets auf die friedliche Natur seines Atomprogramms hin.

In einem Zwischenabkommen im November 2013 in Genf war eine Frist von sechs Monaten bis zu einer Lösung des Konflikts festgelegt worden. Bis Juni soll es regelmässige Treffen der 5+1-Gruppe mit dem Iran geben.

Ziel ist ein umfassendes Abkommen, das der internationalen Gemeinschaft die Sicherheit gibt, dass der Iran keine Atombombe baut. Teheran hofft auf die Aufhebung aller Wirtschaftssanktionen gegen das Land.

(bg/sda)

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