Assad erwartungsgemäss im Amt bestätigt
publiziert: Dienstag, 29. Mai 2007 / 10:45 Uhr

Damaskus - Bei einem Volksentscheid in Syrien ist Präsident Baschar al Assad wie erwartet klar im Amt bestätigt worden. Assad erhielt 97,62 Prozent der Stimmen, wie Innenminister Bassam Abdel Madschid mitteilte.

Bashir el Assad, alter und neuer Präsident von Syrien.
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1,7 Prozent oder rund 190'000 Wahlberechtigte stimmten demnach mit Nein.

Die übrigen Stimmzettel waren ungültig. Die Wähler konnten mit «Ja» oder «Nein» auf die Frage antworten, ob sie «die Kandidatur von Dr. Baschar al Assad für das Amt des Präsidenten der Republik billigen».

Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Die Opposition hatte zum Boykott der Abstimmung über ein weitere siebenjährige Amtszeit für Assad aufgerufen.

Die Beteiligung an dem Referendum war mit 95,86 Prozent aussergewöhnlich hoch. Damit gingen 11,19 Millionen Wahlberechtigte zu den Urnen.

Keine Hoffnungen auf politischen Frühling

Für Assad war es das zweite Referendum. Beim ersten im Jahr 2000 hatte er 97,29 Prozent der Stimmen geholt. Der heute 41-jährige Augenarzt Assad war vor sieben Jahren zum Präsidenten gewählt worden, nachdem sein Vater Hafis al Assad einen Monat zuvor gestorben war.

Hoffnungen auf einen politischen Frühling in Syrien zerschlugen sich schon bald nach Assads Amtsantritt. Namhafte Intellektuelle und Menschenrechtler verbüssen derzeit langjährige Gefängnisstrafen.

Seit der Machtübernahme der sozialistischen Baath-Partei im Jahr 1963 gelten in Syrien Notstandsgesetze, Oppositionsbewegungen können keinen Rechtsstatus erlangen. Die Behörden gehen mit harten Bandagen gegen die Demokratiebewegung im Land vor, was von den USA und der EU regelmässig kritisiert wird.

(li/sda)

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