Entscheid des Obersten Gerichtshofes
Assange kann an Schweden ausgeliefert werden
publiziert: Mittwoch, 30. Mai 2012 / 10:52 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 30. Mai 2012 / 16:22 Uhr
Julian Assange weigerte sich, nach Schweden zurückzukehren.
Julian Assange weigerte sich, nach Schweden zurückzukehren.

London - Der Oberste Gerichtshof Grossbritanniens hat grünes Licht für die Auslieferung des Wikileaks-Mitgründers Julian Assange nach Schweden gegeben. Die Richter entschieden am Mittwoch, der schwedische Haftbefehl gegen Assange wegen Sexualstraftaten sei rechtens, die Auslieferung könne daher erfolgen.

10 Meldungen im Zusammenhang
Ein Hintertürchen bleibt dem Australier jedoch noch offen: In einer unerwarteten Wendung beantragte Assanges Anwältin Dinah Rose kurz nach der Urteilsverkündung, dass der Fall in Grossbritannien unter Berücksichtigung weiterer Unterlagen noch einmal neu aufgerollt wird. Dieses Material sei bei vorherigen Anhörungen ausser Acht gelassen worden, argumentierte Rose.

Das Gericht räumte Assanges Verteidigung eine Frist von 14 Tagen ein, um eine neue Behandlung des Falls zu beantragen. Damit wurde Assanges Auslieferung vorerst aufgeschoben. Falls sich das Oberste Gericht gegen ein weiteres Verfahren entscheidet, bleibt Assange nur noch der Gang vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg (EGMR).

Assange selbst nahm am Mittwoch nicht an der Gerichtsverhandlung teil. Nach Angaben seines Unterstützers John Pilger steckte er im Stau. Der 40-Jährige war im Dezember 2010 in London festgenommen worden und wehrt sich seither gegen seine Auslieferung an Schweden, wo ihm Sexualdelikte vorgeworfen werden.

Streit um Haftbefehl

An den Obersten Gerichtshof war der Wikileaks-Gründer gelangt, nachdem der Londoner High Court im November in zweiter Instanz entschieden hatte, der Australier dürfe ausgeliefert werden. Dagegen legte Assange Berufung ein.

Seine Verteidigung argumentierte, der EU-weite Haftbefehl sei «ungültig», da er von der schwedischen Staatsanwaltschaft als parteiischer Instanz und nicht von einem Richter ausgestellt wurde.

Fünf der sieben Richter des Supreme Court vertraten jedoch die Ansicht, dass für einen EU-weiten Haftbefehl auch die Unterschrift eines Staatsanwaltes ausreicht. Die im EU-Recht verankerte Formulierung «juristische Behörde» sei frei auszulegen.

Schweden fordert rasche Auslieferung

Die Staatsanwaltschaft im schwedischen Göteborg verlangte am Mittwoch nochmals mit Nachdruck die Auslieferung von Assange innerhalb von zehn Tagen nach dem endgültigen Entscheid in Grossbritannien. Die schwedische Justiz will Assange zu Vorwürfen der sexuellen Belästigung und der Vergewaltigung vernehmen.

(bg/sda)

Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Quito - Wegen des Streits mit ... mehr lesen
Julian Assange
Julian Assange hofft auf ein Asyl von Ecuador.
Quito - Ecuador prüft zurzeit den ... mehr lesen
London - Die britischen Behörden ... mehr lesen
Assange will nicht von Grossbritannien an Schweden ausgeliefert werden.
Quito - Wikileaks-Gründer Julian Assange macht im Kampf gegen seine Auslieferung nach Schweden einen weiteren Schachzug. Der Australier ist in die Botschaft Ecuadors in London geflohen, um politisches Asyl zu beantragen. mehr lesen 
Julian Assange kann für weitere 14 Tage nicht ausgeliefert werden.
London - Julian Assange ist mit ... mehr lesen
Weitere Artikel im Zusammenhang
London - Im Kampf gegen die Auslieferung des Wikileaks-Mitbegründers Julian Assange an Schweden haben dessen Anwälte den Obersten Gerichtshof in London angerufen. Dies teilte das Gericht am Dienstag mit. mehr lesen 
Sydney - Der umstrittene Wikileaks-Gründer Julian Assange hat einer Umfrage zufolge gute Chancen, in seiner australischen Heimat in den Senat gewählt zu werden. mehr lesen 
Sydney - Der Gründer der Internet-Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, will in seiner Heimat Australien für den Senat kandidieren. Obwohl der 40-Jährige in Grossbritannien unter Hausarrest steht, sei eine Kandidatur möglich, erklärte Wikileaks am Samstag. mehr lesen 
London - Wikileaks-Gründer Julian ... mehr lesen
Wikileaks-Gründer Julian Assange.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Buchhaltung: Digital oder in Papierform?
Buchhaltung: Digital oder in Papierform?
Das Ausstellen einer Rechnung ist in der Schweiz rechtlich genau geregelt. Besonders Jungunternehmer und Startups sehen sich zu Beginn mit einer grossen Zahl verschiedener Anforderungen in diesem Bereich konfrontiert. Dabei herrscht Unklarheit darüber, welche Fallstricke tatsächlich beachtet werden müssen, um ein gesetzlich gültiges Papier abzugeben. Wir haben den Fokus deshalb auf die wichtigsten Grundlagen gelegt, die es zu beachten gilt. mehr lesen 
Schiedsgericht-Entscheide nach UDRP bei der WIPO  Um unsere Kunden vor unliebsamen Überraschungen zu schützen, haben wir bei domains.ch begonnen ... mehr lesen  
Bildquelle: http://alphastockimages.com
Francesco Schettino: Weil er das Schiff verliess, wurde er als  «Käptain Feigling» verspottet.
Schiffsunglück  Florenz - Kapitän Francesco Schettino ist mehr als vier Jahre nach der Havarie der «Costa Concordia» auch in zweiter Instanz zu 16 Jahren und einem Monat Haft verurteilt ... mehr lesen  
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, ... mehr lesen 3
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Titel Forum Teaser
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Di Mi
Zürich -1°C 3°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebelfelder Nebelfelder
Basel -1°C 5°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig Nebelfelder
St. Gallen -3°C 1°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebelfelder Nebelfelder
Bern -2°C 2°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebelfelder Nebelfelder
Luzern -1°C 2°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebelfelder Nebelfelder
Genf 0°C 4°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Lugano 2°C 7°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten