Entscheid des Obersten Gerichtshofes
Assange kann an Schweden ausgeliefert werden
publiziert: Mittwoch, 30. Mai 2012 / 10:52 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 30. Mai 2012 / 16:22 Uhr
Julian Assange weigerte sich, nach Schweden zurückzukehren.
Julian Assange weigerte sich, nach Schweden zurückzukehren.

London - Der Oberste Gerichtshof Grossbritanniens hat grünes Licht für die Auslieferung des Wikileaks-Mitgründers Julian Assange nach Schweden gegeben. Die Richter entschieden am Mittwoch, der schwedische Haftbefehl gegen Assange wegen Sexualstraftaten sei rechtens, die Auslieferung könne daher erfolgen.

10 Meldungen im Zusammenhang
Ein Hintertürchen bleibt dem Australier jedoch noch offen: In einer unerwarteten Wendung beantragte Assanges Anwältin Dinah Rose kurz nach der Urteilsverkündung, dass der Fall in Grossbritannien unter Berücksichtigung weiterer Unterlagen noch einmal neu aufgerollt wird. Dieses Material sei bei vorherigen Anhörungen ausser Acht gelassen worden, argumentierte Rose.

Das Gericht räumte Assanges Verteidigung eine Frist von 14 Tagen ein, um eine neue Behandlung des Falls zu beantragen. Damit wurde Assanges Auslieferung vorerst aufgeschoben. Falls sich das Oberste Gericht gegen ein weiteres Verfahren entscheidet, bleibt Assange nur noch der Gang vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg (EGMR).

Assange selbst nahm am Mittwoch nicht an der Gerichtsverhandlung teil. Nach Angaben seines Unterstützers John Pilger steckte er im Stau. Der 40-Jährige war im Dezember 2010 in London festgenommen worden und wehrt sich seither gegen seine Auslieferung an Schweden, wo ihm Sexualdelikte vorgeworfen werden.

Streit um Haftbefehl

An den Obersten Gerichtshof war der Wikileaks-Gründer gelangt, nachdem der Londoner High Court im November in zweiter Instanz entschieden hatte, der Australier dürfe ausgeliefert werden. Dagegen legte Assange Berufung ein.

Seine Verteidigung argumentierte, der EU-weite Haftbefehl sei «ungültig», da er von der schwedischen Staatsanwaltschaft als parteiischer Instanz und nicht von einem Richter ausgestellt wurde.

Fünf der sieben Richter des Supreme Court vertraten jedoch die Ansicht, dass für einen EU-weiten Haftbefehl auch die Unterschrift eines Staatsanwaltes ausreicht. Die im EU-Recht verankerte Formulierung «juristische Behörde» sei frei auszulegen.

Schweden fordert rasche Auslieferung

Die Staatsanwaltschaft im schwedischen Göteborg verlangte am Mittwoch nochmals mit Nachdruck die Auslieferung von Assange innerhalb von zehn Tagen nach dem endgültigen Entscheid in Grossbritannien. Die schwedische Justiz will Assange zu Vorwürfen der sexuellen Belästigung und der Vergewaltigung vernehmen.

(bg/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Quito - Wegen des Streits mit Grossbritannien um einen Asylantrag des Wikileaks-Gründers Julian Assange hat Ecuador seine ... mehr lesen
Julian Assange
Julian Assange hofft auf ein Asyl von Ecuador.
Quito - Ecuador prüft zurzeit den Asylantrag des Wikileaks-Mitbegründers Julian Assange. Dabei will das Land auch die Gefahr der ... mehr lesen
London - Die britischen Behörden haben Wikileaks-Gründer Julian Assange mit einer Festnahme gedroht, sobald er die ... mehr lesen
Assange will nicht von Grossbritannien an Schweden ausgeliefert werden.
Quito - Wikileaks-Gründer Julian Assange macht im Kampf gegen seine Auslieferung nach Schweden einen weiteren Schachzug. Der Australier ist in die Botschaft Ecuadors in London geflohen, um politisches Asyl zu beantragen. mehr lesen 
Julian Assange kann für weitere 14 Tage nicht ausgeliefert werden.
London - Julian Assange ist mit seinem Antrag auf Überprüfung des britischen ... mehr lesen
Weitere Artikel im Zusammenhang
London - Im Kampf gegen die Auslieferung des Wikileaks-Mitbegründers Julian Assange an Schweden haben dessen Anwälte den Obersten Gerichtshof in London angerufen. Dies teilte das Gericht am Dienstag mit. mehr lesen 
Sydney - Der umstrittene Wikileaks-Gründer Julian Assange hat einer Umfrage zufolge gute Chancen, in seiner australischen Heimat in den Senat gewählt zu werden. mehr lesen 
Sydney - Der Gründer der Internet-Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, will in seiner Heimat Australien für den Senat kandidieren. Obwohl der 40-Jährige in Grossbritannien unter Hausarrest steht, sei eine Kandidatur möglich, erklärte Wikileaks am Samstag. mehr lesen 
London - Wikileaks-Gründer Julian Assange hat einen der letzten Versuche gestartet, seine Auslieferung von Grossbritannien ... mehr lesen
Wikileaks-Gründer Julian Assange.
Wikileaks-Chef Julian Assange.
London - Im Kampf gegen seine Auslieferung nach Schweden hat Wikileaks-Gründer Julian Assange einen Sieg errungen: Er darf ... mehr lesen
Alles was Recht ist! Gesellschaftsgründungen, Rechtsberatung, Prozessführung etc.
Sie suchen Beratung, Sie brauchen Unterstützung. Sie setzen auf Erfolg und verlangen rasch messbare Resultate.
MENZI & PARTNER AG
Blaufahnenstrasse 14
8001 Zürich
Bei der Frischzellen-Therapie werden meist Schafsföten oder die Plazenta von Schafen verwendent. (Symbolbild)
Bei der Frischzellen-Therapie werden meist ...
Erhebliches Gesundheitsrisiko durch Frischzellen-Therapien?  Bern - Das Heilmittelinstitut Swissmedic hat Strafverfahren gegen mehrere Anbieter von sogenannten Frischzellen-Therapien eingeleitet. Aus Sicht des Bundes sind die eingesetzten Produkte nicht zugelassen und stellen ein erhebliches Gesundheitsrisiko dar. 
Portrait eines Todeskandidaten  Die Exekutionen durch Erchiessungskommandos im US-Bundesstaat Utah lassen die Diskussion um die Todesstrafe in den USA wieder aufleben. Der deutsche Regisseur Werner Herzog ...
Der Bundesstaat Utah hatte 2004 die Erschiessungskommandos abgeschafft. (Symbolbild)
Utah führt Erschiessungskommando ein Salt Lake City - Der US-Bundesstaat Utah hat die Hinrichtung von Todeskandidaten durch ein Erschiessungskommando wieder eingeführt. ...
Die Angestellten der Antidrogenbehörde feierten Sex-Partys mit Prostituierten.
USA  Washington - Agenten der US-Antidrogenbehörde DEA haben laut einem Bericht des Justizministeriums Sex-Partys mit Prostituierten gefeiert, die von ...  
Titel Forum Teaser
Tim Reutemann ist Doktorand in Umweltpolitik und Umweltökonomie an der ETH Zürich.
ETH-Zukunftsblog «Nachhaltigkeit ist in unserer DNA!» Wirklich? Nachhaltigkeit ist heute für Unternehmen ein ...
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
FR SA SO MO DI MI
Zürich 1°C 4°C leicht bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Basel 2°C 5°C leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
St.Gallen 3°C 6°C bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Bern 5°C 10°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Luzern 5°C 9°C bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Genf 6°C 12°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Lugano 7°C 20°C sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
mehr Wetter von über 6000 Orten