Asylbewerber aus Nordirak müssen gehen

publiziert: Donnerstag, 3. Mai 2007 / 17:40 Uhr

Bern - Abgewiesene irakische Asylsuchende aus drei nordirakischen Provinzen müssen die Schweiz verlassen. Das Bundesamt für Migration hat beschlossen, die Wegweisungspraxis per 1. Mai zu ändern.

Erbil sei genug sicher, um Asylsuchende zurück zu schicken.
Erbil sei genug sicher, um Asylsuchende zurück zu schicken.
In den drei Provinzen Dohuk, Erbil und Sulaymaniya herrsche keine Situation allgemeiner Gewalt, schreibt das BFM. Die Rückkehr sei daher «grundsätzlich zumutbar».

Die drei Provinzen werden von der kurdischen Regionalregierung kontrolliert.

Für die freiwillige Rückkehr biete das BFM Rückkehrhilfe an. Das Programm umfasse die Organisation der Reise in den Irak sowie eine finanzielle Hilfe von 2000 Dollar pro Person.

Keine Flüge nach Bagdad

Die Rückreise werde mit der Organisation für Migration (IOM) organisiert, sagte BFM-Sprecherin Brigitte Hauser-Süess auf Anfrage. Die Flugroute führe über Wien direkt nach Erbil. Nach Bagdad gibt es keine Flüge.

Die Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH) zeigte sich überrascht über den Entscheid des BFM. Die Situation im Nordirak sei zwar vergleichsweise ruhig, teilte SFH-Experte Jürg Schertenleib mit.

Doch könne sich die Situation in der Region rasch dramatisch ändern. Zudem sei die Aufnahmekapazität Nordiraks beschränkt und die soziale Situation teilweise angespannt.

2006 stellten nach Angaben von BFM-Sprecherin Hauser 816 Iraker ein Asylgesuch. Rund ein Viertel stamme aus den drei Provinzen im Norden, die von der neuen Wegweisungspraxis betroffen sind.

(rr/sda)

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