Atomdrohung stösst auf wenig Kritik
publiziert: Freitag, 20. Jan 2006 / 23:40 Uhr

Paris - Die französische Drohung, mit Atomwaffen gegen Terrorstaaten vorzugehen, hat wenig internationale Kritik ausgelöst. Der französische Generalstabschef warf Iran vor, «äusserst kriegerische Absichten» zu bekunden.

General Henri Bentégeat.
General Henri Bentégeat.
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Damit löse Teheran «grössere Besorgnis» aus, sagte General Henri Bentégeat dem Radiosender RTL. Es sei nicht vorstellbar, «dass ein Staat, der das Spiel der internationalen Gemeinschaft nicht anerkennt, im Widerspruch zu allen internationalen Verträgen Atomwaffen zu erwerben versucht».

Kurze Zeit später erklärte ein Sprecher des französischen Aussenministeriums, die Ausweitung der Atomwaffendoktrin Frankreichs habe nichts mit dem Streit um das iranische Atomprogramm zu tun. Die Doktrin ziele «nicht auf dieses oder jenes Land und ist nicht mit diesem oder jenem konkreten Dossier verknüpft».

Keine Stellung der NATO

Bei der NATO wurde gelassen auf die Rede von Jacques Chirac vom Donnerstag reagiert. Offiziell nahm das Nordatlantische Bündnis nicht Stellung. «Wirklich überrascht sind wir aber nicht», sagte ein hoher NATO-Beamter in Brüssel.

Der französische Präsident hatte den Einsatz der «Force de Frappe» gegen Staaten, die den Terror unterstützen oder die Energieversorgung Frankreichs gefährden, ausdrücklich nicht ausgeschlossen. «Solche Überlegungen liegen doch nahe», hiess es in Brüssel.

US-Regierung zurückhaltend

Die US-Regierung in Washington äusserte sich zurückhaltend zur Drohung Chiracs. Aus deutscher Sicht bedeutete Chiracs Rede keine Kursänderung in der Iran-Politik. «Es gibt keinen Zweifel, dass Frankreich in enger Abstimmung mit Grossbritannien und Deutschland im Kreis der EU-3 eine Position vertritt, die abgestimmt ist», sagte ein Regierungssprecher.

Die britische Regierung hielt sich in der Frage bedeckt, ob sie Atomwaffen gegen Terrorstaaten einsetzen könnte. In Frankreich selber stiess Chiracs Rede auf gemischtes Echo. Konservative und Nationalisten begrüssten die Nukleardoktrin, in den Reihen der oppositionellen Linken überwog die Kritik.

(bert/sda)

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