Auch SIK fordert Revision des Zivildienstgesetzes

publiziert: Dienstag, 26. Jan 2010 / 18:28 Uhr

Bern - Weniger als ein Jahr nach Abschaffung der Gewissensprüfung für Zivildienstleistende fordern Sicherheitspolitiker beider Räte bereits wieder eine Revision des Gesetzes. Die Sicherheitspolitische Kommission (SIK) des Ständerats hat einer Motion der Schwesterkommission zugestimmt.

Der starke Anstieg der Zivildienst-Gesuche im letzten Jahr werden der Abschaffung der Gewissensprüfung zugeschrieben.
Der starke Anstieg der Zivildienst-Gesuche im letzten Jahr werden der Abschaffung der Gewissensprüfung zugeschrieben.
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Der unerwartet hohe Anstieg der Zivildienst-Gesuche von 1946 im Jahr 2008 auf 7213 Gesuche im letzten Jahr gefährde den Armeebestand, teilte die SIK mit. Gleichzeitig werfe diese Entwicklung Fragen zur Wehrgerechtigkeit auf.

Aus diesem Grund verlangt die ständerätliche SIK wie ihre Schwesterkommission vom Bundesrat rasches Handeln. Mit der Revision des Zivilidenstgesetzes darf nach Ansicht der Kommissionsmehrheit nicht solange zugewartet werden, wie die Volkswirtschaftsministerin vorgeschlagen hatte. Doris Leuthard wollte einen eventuellen Revisions-Entscheid auf die Erfahrungen aus drei Rekrutenschulen abstützen.

Nach Auffassung der SIK rechtfertigt aber die Gefahr von Unterbeständen in der Armee das rasche Vorgehen. Was genau im Gesetz geändert werden soll, lassen die Parlamentarier offen.

Der starke Anstieg der Zivildienst-Gesuche im letzten Jahr werden der Abschaffung der Gewissensprüfung zugeschrieben. Seit dem 1. April 2009 müssen junge Männer nur noch den Tatbeweis erbringen. Darunter wird ihre Bereitschaft verstanden, in zivil anderthalb Mal so lange Dienst zu leisten wie in Uniform.

(fest/sda)

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