Auch der Ständerat unterstützt Swissinfo
publiziert: Donnerstag, 9. Jun 2005 / 10:57 Uhr

Bern - Auch der Ständerat spricht sich für die Aufrechterhaltung von Swissinfo/SRI aus. Mit 19 zu 16 hat er eine Motion von Filippo Lombardi (CVP/TI) angenommen.

Filippo Lombardi setzt sich für Swissinfo ein.
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Am 21. März hatte der SRG-Verwaltungsrat beschlossen, Swissinfo/SRI und Swiss TXT aus Kostengründen neu zu strukturieren. Dem Entscheid war die Streichung der Bundesbeträge an Swissinfo vorausgegangen.

Die Abbaupläne lösten breiten Widerstand aus, sowohl bei Auslandschweizern als auch bei Parlamentariern, Gewerkschaften und anderen Organisationen. Swissinfo stelle das beste multimediale Internet-Portal der Schweiz dar, sagte Lombardi.

Geplante Änderungen werden überprüft

Die SRG will die Auslandinformation künftig nur noch in den vier Landessprachen über die Online-Angebote der Radio- und Fernseheinheiten sowie über Swissinfo auf Englisch mit themenbezogenen Dossiers in den Landessprachen verbreiten. Dadurch würden 70 bis 80 Stellen abgebaut.

Ob die SRG-Pläne realisiert werden können, entscheidet das UVEK oder der Gesambundesrat: Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) prüft die geplanten Änderungen derzeit unter Beizug des Departements für auswärtige Angelegenheiten und des Finanzdepartements.

Erst dann fällt es seinen Entscheid, wobei dieser beim Gesamtbundesrat angefochten werden kann.

(rp/sda)

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