Aufruf an Staaten für bessere Einhaltung des Völkerrechts

Unter dem Motto Die Menschenwürde schützen werden die 191 Vertragsstaaten der Genfer Konventionen von 1949, die 181 nationalen Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften sowie das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) Richtlinien für die kommenden vier Jahre festlegen. Die Konferenz dauert bis Samstag.

Im Zentrum der Debatten steht ein besserer Schutz vor allem der Bevölkerung in bewaffneten Konflikten. Dabei geht es um die Frage der Vermissten sowie der Opfer von bestimmten konventionellen Waffen wie Minen oder Streubomben.

Weitere Themen sind eine Verminderung von Risiken bei Katastrophen sowie die Bekämpfung von Aids. Erörtert wird auch das Risiko für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von humanitären Organisationen in verschiedenen Konfliktgebieten, darunter in Irak und Afghanistan.

Die Stärkung des Völkerrechts, die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten und die Katastrophenprävention seien für die Schweiz von grosser Bedeutung, sagte Bundesrätin Micheline Calmy-Rey bei der Eröffnung der Konferenz.

Sie hoffe, dass die Konferenz sich klare Richtlinien für die humanitäre Tätigkeit gebe und eine mutige Schlusserklärung verabschieden werde.

Nach den Terroranschlägen in den USA vom 11. September 2001 sei die Gültigkeit des humanitären Völkerrechts in Frage gestellt worden. Sie sei überzeugt, dass das humanitäre Völkerrecht für alle bewaffneten Konlikte gelte und in allen Konflikten eingehalten werden müsse.

Calmy-Rey appellierte an die Staatengemeinschaft, Lösungen für den Schutz des humanitären Personals zu finden. Unabhängigkeit, Neutralität und Unparteilichkeit seien keine Garantien mehr für die Sicherheit der humanitären Akteure, sagte sie.

(bert/sda)