Aufstockung der OSZE-Mission für Georgien geplatzt
publiziert: Donnerstag, 18. Sep 2008 / 17:09 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 18. Sep 2008 / 18:16 Uhr

Wien - Unmittelbar vor dem Treffen der NATO-Verteidigungsminister zur Kaukasus-Krise ist die Entsendung zusätzlicher OSZE-Beobachter nach Georgien geplatzt. Russland stellte sich gegen den Einsatz von Beobachtern in Südossetien.

Die westlichen Verbündeten Georgiens fordern den Abzug der russischen Soldaten aus dem Gebiet.
Die westlichen Verbündeten Georgiens fordern den Abzug der russischen Soldaten aus dem Gebiet.
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Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und Russland hatten mehrere Wochen über die Entsendung verhandelt. Dennoch sei kein Konsens gefunden worden, sagte der finnische OSZE-Botschafter Antti Turunen in Wien.

Die Organisation, der 56 Länder angehören, wollte ihre ursprünglich acht Beobachter um 100 aufstocken. 20 davon sind bereits in der Region, darunter ein Schweizer. Die Entsendung der übrigen 80 sei nun gescheitert, sagte Turunen.

Die russische Armee war Anfang August in Georgien einmarschiert, nachdem die frühere Sowjetrepublik die abtrünnige Provinz Südossetien mit Waffengewalt zurückerobern wollte. Beide Konfliktparteien werden in Jahresbericht des Internationalen Instituts für Strategische Studien (IISS) kritisiert.

Kein «neuer Kalter Krieg»

Georgien habe den Krieg mit Russland über Südossetien begonnen und sich «unverantwortlich» verhalten, heisst es in dem Bericht. Dies werfe die legitime Frage auf, ob Georgien als zukünftiger Kandidat eines westlichen Verteidigungsbündnisses wie der NATO ein verantwortliches Mitglied wäre.

Russlands Reaktion in dem Konflikt sei «exzessiv», «ungerechtfertigt» und «unverhältnismässig» gewesen, heisst es weiter. Es sei dennoch kein Schritt zu einem «neuen Kalten Krieg» gewesen.

Die NATO hatte Georgien und der Ukraine gegen den Widerstand Russlands im April grundsätzlich die Mitgliedschaft in dem Militärbündnis zugesichert. Russland lehnt den NATO-Beitritt der Staaten ab, weil es sich in seinen Sicherheitsinteressen bedroht sieht.

(smw/sda)

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