Burma
Aung San Suu Kyis Hürden bis zur Präsidentenwahl 2015
publiziert: Donnerstag, 6. Jun 2013 / 10:54 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 6. Jun 2013 / 12:04 Uhr
Suu Kyis Söhne mit ihrem verstorbenen Ehemann Michael Aris sind beide Briten. (Archivbild)
Suu Kyis Söhne mit ihrem verstorbenen Ehemann Michael Aris sind beide Briten. (Archivbild)

Naypyidaw - Die burmesische Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi will für das Präsidentenamt kandidieren. Dies sagte Suu Kyi auf dem Weltwirtschaftsforum zu Ostasien in der burmesischen Hauptstadt Naypyidaw und forderte die dazu nötige Verfassungsänderung.

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«Ich will für die Präsidentschaft kandidieren, ich sage das ganz offen», sagte Suu Kyi. Sie wäre nicht ehrlich, wenn sie sagen würde, dass sie nicht Präsidentin werden möchte. Die Präsidentenwahl 2015 könnte die erste freie Abstimmung in dem südostasiatischen Land seit einem halben Jahrhundert werden.

Verfassung diskriminiert Kandidaten mit ausländischen Partnern oder Kindern

Allerdings muss vor einer Kandidatur Suu Kyis die Verfassung geändert werden, da diese Bürgern die Kandidatur verbietet, deren Partner oder Kinder eine ausländische Staatsbürgerschaft besitzen. Suu Kyis Söhne mit ihrem verstorbenen Ehemann Michael Aris sind beide Briten. Die Friedensnobelpreisträgerin forderte daher bei ihrem Auftritt am Weltwirtschaftsforum eine Änderung der Verfassung, um ihr die Kandidatur zu erlauben.

Konflikt zwischen NDL und Militär

Suu Kyi hatte bei den Nachwahlen zum Parlament im April 2012 erstmals einen Parlamentssitz errungen. Bei der Abstimmung eroberte ihre «Nationale Liga für Demokratie» (NDL) praktisch alle der zu vergebenden Sitze. Allerdings haben Verbündete des Militärs weiter die Mehrheit im Parlament, das bei einer von der Opposition boykottierten Abstimmung im November 2010 gewählt wurde.

Im März 2011 hatte der frühere General Thein Sein an der Spitze einer formal zivilen Regierung die Macht in Burma übernommen und damit das seit Jahrzehnten regierende Militärregime abgelöst. Seitdem trieb er eine Reihe tiefgreifender politischer, sozialer und wirtschaftlicher Reformen voran, um die internationale Isolation des südostasiatischen Landes zu beenden. Die USA und die EU honorierten die Reformanstrengungen und hoben einen Grossteil der gegen Burma verhängten Sanktionen auf.

 

(dap/sda)

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