Ausbau von Bahnnetz und Nationalstrassen
publiziert: Freitag, 19. Dez 2008 / 12:39 Uhr / aktualisiert: Freitag, 19. Dez 2008 / 14:22 Uhr

Bern - Der Bundesrat hat die Eckwerte für den weiteren Ausbau des Bahnnetzes festgelegt. Für Bahn 2030 bereitet er zwei Varianten vor. Weil es eine Zusatzfinanzierung braucht, werden Volk und Stände über eine Verfassungsänderung befinden müssen.

Die beiden Varianten kommen vors Volk.
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Im Frühjahr 2010 will der Bundesrat eine Vernehmlassung eröffnen. Die erste Variante von Bahn 2030 kostet rund 21 Milliarden Franken (verteilt auf etwa 25 Jahre). Eine reduzierte Variante - ohne substanzielle Förderung des Agglomerationsverkehrs - kommt mit 12 Milliarden aus.

Finanziert werden soll der Ausbau aus den heutigen Quellen des FinöV-Fonds. Voraussichtlich während zehn Jahren braucht es aber eine zusätzliche Quelle. Bei der zweiten Variante steht ein Beitrag der Bahnbenutzer im Vordergrund, bei der ersten zusätzlich eine Umpolung des Kantonsanteils an der Schwerverkehrsabgabe.

Mehr Spuren bei Nationalstrassen

Auch bezüglich Strassenverkehr will der Bundesrat in den nächsten 20 Jahren 5,5 Milliarden Franken in die Beseitigung von Engpässen auf dem Nationalstrassennetz investieren. Er hat sein Programm in die Vernehmlassung geschickt.

In einer ersten Etappe sollen für 1,58 Milliarden zusätzliche, mindestens zwei Kilometer lange Fahrstreifen auf den Strecken Härkingen-Wiggertal und Blegi-Rütihof, auf der Nordumfahrung Zürich und im Raum Crissier ob Lausanne realisiert werden. Für die Beseitigung aller Engpässe müssten laut Bundesamt für Verkehr (BAV) rund 15 Milliarden eingesetzt werden.

Baureif in vier Jahren

Das ASTRA rechnet damit, dass diese Projekte in den kommenden vier Jahren baureif seien. Deshalb könnten in einer ersten Programmbotschaft die 1,58 Milliarden freigegeben werden.

(ht/sda)

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