Die Regelung sieht vor, dass deutsche und österreichische Taxis während 90 Tagen pro Kalenderjahr Fahrgäste an den Flughafen Zürich bringen oder von dort auf Bestellung abholen dürfen. Nach Ablauf dieser Frist sollen die Staatsverträge aus den Jahren 1953 und 1958 gelten, wonach deutsche und österreichische Taxifahrer Passagiere zum Flughafen Zürich bringen, aber dort keine neuen Fahrgäste aufnehmen dürfen.

Die neue Regelung war Anfang Jahr auf Eis gelegt worden. Man wollte die Verhandlungsergebnisse zwischen Deutschland und der Schweiz in Sachen Fluglärmstreit abwarten. Die Taxiverordnung sei nicht Bestandteil der nun ausgehandelten Lösung, bestätigte ein Sprecher des Bundesamtes für Verkehr eine Meldung des «Tages-Anzeigers» vom Donnerstag. Die Regelung kann somit in Kraft treten. Der genau Zeitpunkt ist noch offen.

Geeinigt auf die 90-Tage-Regelung hatte sich im letzten Sommer eine Koordinationsgruppe mit Vertreterinnen und Vertretern von Bund und Kanton Zürich sowie der Stadt Kloten und dem Flughafen Zürich. Gegen die 90-Tage-Vorschrift hatten Taxifahrer-Verbände in Deutschland und Österreich protestiert. Auch das EU-Parlament kritisierte die Regelung.

(alb/sda)