Aussenminister Steinmeier trifft Amtskollegin in Israel

publiziert: Montag, 7. Mai 2007 / 22:14 Uhr

Jerusalem - Die EU setzt auf Tempo im Nahost-Friedensprozess. Nach einem Treffen mit dem israelischen Regierungschef Ehud Olmert in Jerusalem lud der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier seine Amtskollegin Zipi Liwni nach Luxemburg ein.

Frank-Walter Steinmeier, deutscher Aussenminister.
Frank-Walter Steinmeier, deutscher Aussenminister.
Bei dem gut einstündigen Treffen mit Olmert wies Steinmeier nach Angaben aus seiner Delegation darauf hin, dass es jetzt darauf ankomme, schnelle und konkrete Verbesserungen für beide Seiten zu ermöglichen. Für die Israelis bedeutet dies eine Verbesserung der Sicherheitslage, für die palästinensische Seite bessere Lebensbedingungen.

Olmert habe in dem Gespräch deutlich gemacht, dass er in seinen Bemühungen um einen Frieden mit den Palästinensern trotz der innenpolitischen Spannungen in Israel nicht nachlassen wolle, hiess es weiter. Diese Haltung bekräftigte auch Liwni auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Steinmeier.

Mehrheit der Israelis streben nach einem Frieden

Die «grosse Mehrheit der Israelis» stehe hinter dem Streben nach einem Frieden und einer Normalisierung der Beziehungen zur arabischen Welt, sagte Liwni.

Der deutsche Aussenminister lud Liwni zum Treffen der EU-Aussenminister am 18. Juni in Luxemburg ein. Er wolle ihr damit «die Chance geben, den europäischen Aussenministern ihre Position in einer ausführlichen Diskussion vor Augen zu führen», sagte Steinmeier. Am 14. Mai kommt bereits ein Ministerkomitee der Arabischen Liga nach Brüssel.

In der Frage der zwei von der Hisbollah im Südlibanon verschleppten israelischen Soldaten gibt es nach Angaben Steinmeiers keine Fortschritte. «Wir beteiligen uns an den Bemühungen für eine Freilassung», hob der Aussenminister hervor. Die Entführung der beiden Soldaten war der Auslöser für den Libanon-Krieg im Sommer 2006.

(li/sda)

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