Aussenministerin Livni entwirft eigenen Friedensplan
publiziert: Donnerstag, 28. Dez 2006 / 21:12 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 28. Dez 2006 / 22:20 Uhr

Jerusalem - Die israelische Aussenministerin Zipi Livni hat nach eigenen Angaben einen Nahost-Friedensplan ausgearbeitet. Dieser zeige Lösungen für die Punkte auf, an denen die bisherigen Verhandlungen gescheitert seien, sagte sie der Zeitung «Haaretz».

«Livni weiss selber nicht, dass sie einen neuen Plan hat», so Ministerpräsident Olmert.
«Livni weiss selber nicht, dass sie einen neuen Plan hat», so Ministerpräsident Olmert.
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Insbesondere gehe es dabei um die Flüchtlingsfrage. «Meine Vorstellung ist eine Zwei-Staaten-Lösung. Ich spreche von einem detaillierten Plan, der sofort angewandt werden kann», sagte Livni dem Blatt. Grundlage für eine endgültige Grenzziehung solle die von Israel gebaute umstrittene Sperranlage entlang den besetzten Gebieten sein.

Livni sagte, sie wolle noch keine Details enthüllen, «aber ich weiss genau, was getan werden muss». Israel solle «die nationale Heimat für das jüdische Volk» sein, mit einem palästinensischen Staat an seiner Seite. Dieser soll Livnis Vorstellungen zufolge eine «umfassende Lösung des Problems des palästinensischen Volkes einschliesslich der Flüchtlinge» bieten.

Ein hoher Beamter aus dem Büro von Ministerpräsident Ehud Olmert dementierte allerdings die Existenz einer neuen Friedensinitiative. «Livni weiss selber nicht, dass sie einen neuen Plan hat», sagte er.

Grenzziehung inakzeptabel

Jassir Abed Rabbo, ein enger Vertrauter des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas, wies eine mögliche geplante Grenzziehung entlang der von Israel errichteten Sperranlage scharf zurück. «Wenn ein Vorschlag dies enthielte, würden wir ihn ganz und gar zurückweisen.

Rabbo betonte, die Palästinenser hätten bisher noch »kein ernsthaftes Angebot der Israelis« erhalten. Damit dementierte er israelische Presseberichte, in Jerusalem habe ein Treffen mit Livni stattgefunden, um über die Initiative der Aussenministerin zu diskutieren.

(fest/sda)

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