Aussenwirtschaftspolitik mit neuer Strategie

Anlass für die Strategiefestlegung war die zunehmende Tendenz zu regionalen und bilateralen Handels- und Investitionsabkommen, sagte Bundesrat und Volkswirtschaftsminister Joseph Deiss vor den Bundeshausmedien. Zudem gewann der internationale Austausch von Dienstleistungen und Investitionen gegenüber dem Warenverkehr mehr Gewicht.

Nicht zuletzt führte der regere Austausch über die Grenzen hinweg zu einer engeren Verknüpfung der Binnenmarkts- mit der Aussenwirtschaftspolitik.

Neuer Binnenmarkt

Aufgrund dessen will der Bundesrat mit den wichtigsten Handelspartnern - der EU und der EFTA - einen Binnenmarkt schaffen. Die beste Chance für die Schweizer Wirtschaft sieht er in multilateralen Verträgen, das heisst der WTO.

Dieser Prozess harzt derzeit, wie Deiss sagte. So bestünden laut Weltbank 200 Freihandelsabkommen. Dieser Tendenz könne sich die Schweiz trotz ihrer Präferenz für international einheitliche Regelungen nicht entziehen.

Neue Freihandelsabkommen

Darum strebt der Bundesrat über EU und EFTA hinaus Freihandelsabkommen an, wie Deiss sagte. Deiss nannte als Prioritäten etwa die aufstrebenden Riesen China, Indien, Brasilien und Russland. Mit den USA, hinter der EU Handelspartner Nummer Zwei, liefen Gespräche.

All dies setze einen auf Wettbewerb getrimmten Binnenmarkt voraus. Fitnessprogramm ist laut Deiss das Wachstumspaket. Mit einem offenen Binnenmarkt entstehe Spielraum für internationale Abkommen.

Die Konjunktur 2004 beurteilte Deiss freundlich. 2005 gelte es, das Wachstum nachhaltig zu gestalten. Dazu soll die Binnenmarktreform mithelfen, die vors Parlament kommt.

(fest/sda)