Hartes Vorgehen verschärft?
Australien will mehr Bootsflüchtlinge aufnehmen
publiziert: Freitag, 5. Dez 2014 / 09:19 Uhr
In Australien mehr willkommen: Bootsflüchtlinge. (Symbolbild)
In Australien mehr willkommen: Bootsflüchtlinge. (Symbolbild)

Sydney - Australien will mehr Flüchtlinge aufnehmen, zugleich soll das harte Vorgehen gegen Bootsflüchtlinge aber noch verschärft werden. Entsprechende Gesetzesänderungen wurden nach kontroverser Debatte im Senat am Freitag auch im Abgeordnetenhaus verabschiedet.

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Premierminister Tony Abbott sagte, insgesamt sollten 1500 Flüchtlinge aus den umstrittenen Aufnahmelagern auf das australische Festland gelassen werden, darunter hunderte Kinder. Sie würden sogenannte «temporäre Schutzvisa» erhalten, die ihnen für drei Jahre den Aufenthalt in Australien erlaubten, nicht aber eine dauerhafte Ansiedlung.

Temporäres Schutzvisa

Die Massnahmen erlaubten es, den «Überhang» von 30'000 Flüchtlingen aus der Zeit der vorherigen Labor-Regierung abzubauen, sagte Abbott.

«Diese Leute, wenn sie als Flüchtlinge anerkannt werden, werden temporäre Schutzvisa erhalten, was bedeutet, dass niemand, der illegal per Boot nach Australien kommt, erwarten kann, ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht zu erhalten.» Einwanderungsminister Scott Morrison sagte, die offizielle Flüchtlingsquote werde auf 18'750 Menschen im Jahr erhöht.

Seegrenze verstärkt gesichert

Die konservative Regierung will den ohnehin harten Kurs in der Einwanderungspolitik zudem verschärfen und setzt dabei vor allem auf die Sicherung der Seegrenzen. So werden Flüchtlingsboote bereits seit langem auf See abgefangen und zur Umkehr gezwungen.

Abgefangene Flüchtlinge werden grundsätzlich in zwei Aufnahmelager in den pazifischen Inselstaaten Nauru und Papua-Neuguinea gebracht. Selbst wenn ihre Asylanträge anerkannt werden, müssen sie in der Regel dort bleiben und dürfen nicht nach Australien kommen. Menschenrechtsgruppen kritisieren seit langem unhaltbare Zustände in den Aufnahmelagern.

(awe/sda)

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