Avanti-Initiative zurückgezogen

Laut Mitteilung des Touring Clubs Schweiz (TCS) wurde der Rückzug des Volksbegehrens möglich, weil der Gegenvorschlag das Hauptanliegen der Initiative aufnimmt: Es sei das Ziel auch des Parlaments, "eine angemessene Leistungsfähigkeit der Verkehrsinfrastrukturen sicherzustellen".

Die Avanti-Initiative wurde unter Federführung der Automobilverbände lanciert und Ende November 2000 mit rund 105 000 gültigen Unterschriften eingereicht. Sie verlangte insbesondere den Ausbau der Autobahnabschnitte Genf-Lausanne, Bern-Zürich und Erstfeld-Airolo (mit einer zweiten Tunnelröhre am Gotthard).

Mit dem direkten Gegenvorschlag der Räte werden die Forderungen der Initiative weitgehend erfüllt. Weiter jedenfalls, als der Bundesrat dies tun wollte: Über eine Lockerung des Alpenschutzartikels nahm das Parlament gegen den Willen der Landesregierung ausdrücklich die Option der zweiten Gotthard-Röhre auf.

Ein Jahr nach Annahme der Verfassungsvorlage soll der Bundesrat ein Programm zur Fertigstellung des Nationalstrassennetzes, zur Erweiterung der Kapazitäten auf den Autobahnen und zur Verbesserung der Verkehrsinfrastrukturen in den Agglomerationen vorlegen. Dringliche Projekte sollen spätestens nach acht Jahren öffentlich aufgelegt werden.

Um die Finanzierung dieses Programms sicherzustellen, reicherte das Parlament den Gegenvorschlag mit einem befristeten Infrastrukturfonds an. Der Fonds soll die Hälfte der rund 3,7 Milliarden Franken aus der Spezialfinanzierung Strassenverkehr erhalten und mit Erträgen der Mineralölsteuer und der Strassenverkehrsabgaben gespiesen werden.

(bsk/sda)