BR: Steigende Strompreise durch Liberalisierung

Indirekt, aber auch direkt stehe die Liberalisierung mit den steigenden Tarifen in Zusammenhang, antwortet er der SP-Fraktion.

Indirekt sei dies der Fall, weil Kantone und Gemeinden im Zuge der notwendigen Neugestaltung des Tarifsystems ihre Abgaben erhöht und so den Strom verteuert hätten.

Eine direkte Folge sei, dass die Netzbetreiber diverse Strukturen und Abläufe angepasst hätten. Dies verursache einmalige Ausgaben, die in die Netzkosten fliessen würden. Zahlreiche Betreiber hätten ausserdem ihre Netze wegen der Liberalisierung aufgewertet.

Weitere Gründe

Daneben gebe es aber Gründe, die mit der Liberalisierung nichts zu tun hätten. Die gestiegenen Preise seien auch das Resultat des knapper werdenden Stromangebots und des steigenden Verbrauchs. Hinzu komme, dass die internationalen Strompreise wesentlich von den Öl- und Gaspreisen abhingen, die in letzter Zeit erheblich gestiegen seien.

Gestiegen seien aber auch die Kosten für die Systemdienstleistungen, die für den stabilen Betrieb des Netzes nötig seien, und die Abgabe zur Förderung erneuerbarer Energien, ergänzt der Bundesrat in seiner Antwort auf die dringliche Interpellation der FDP-Fraktion.

Es sei auch nicht so, dass der Wettbewerb zu wenig spiele. Die Voraussetzungen dafür seien vorhanden. Vermutlich werde aber die Möglichkeit, den Lieferanten zu wechseln, noch zu wenig genutzt. Der Grund liege wohl darin, dass in der Regel die Versorgung durch den bisherigen Lieferanten günstiger sei als der Bezug von einem neuen Lieferanten zu Marktpreisen.

Gleichzeitig bekräftigte der Bundesrat, er wolle nicht selber aktiv werden. Dies sei Sache der unabhängigen Elektrizitätskommission (ElCom), die die Tarife derzeit prüfe, bescheidet er den Parteien. Ende Jahr würden erste Ergebnisse vorliegen.

(bert/sda)