Bachelet tritt für UNO-Menschenrechtsrat ein
publiziert: Montag, 4. Jun 2007 / 19:26 Uhr

Genf - Chiles Präsidentin Michelle Bachelet hat in Genf die Notwendigkeit eines UNO-Menschenrechtsrates betont. Sie verteidigte dessen spezielles Kontrollverfahren und forderte eine regelmässige Prüfung der Menschenrechte in allen Staaten.

Bachelet erinnerte an die Rolle der UNO während der Pionchet-Diktatur.
Bachelet erinnerte an die Rolle der UNO während der Pionchet-Diktatur.
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Chile erwarte vom Menschenrechstrat ein effizentes Vorgehen für die Durchsetzung und Akzeptanz der Menschenrechte, sagte Bachelet im Rahmen einer eigens aus Anlass ihres Besuches organiserten Versammlung des Rates. Dieser wird in der kommenden Woche seine nächste Session eröffnen.

Bachelet erinnerte an die Rolle der UNO in den dunkelsten Stunden der Pionchet-Diktatur. Besonders die externe Unterstützung ab 1979 durch den UNO-Sonderberichterstatter für Chile rief sie ins Gedächtnis.

Die Arbeit von Sonderberichterstattern sei eminent wichtig, sagte die chilenische Präsidentin - gerade wenn die Unabhängigkeit eines Staates in Frage gestellt werde. Bachelet verlangte eine «baldige Einigung» bezüglich des Kontrollverfahrens des Menschenrechtsrates.

Regelmässige Überprüfung

Das Verfahren sieht vor, dass alle Staaten in regelmässigen Abständen auf die Respektierung der Menschenrechte hin überprüft werden. Bachelet betonte, dass es immer Brutalität und Missbrauch geben werde und nur spezialsierte Institutionen in der Lage seien über sie zu urteilen.

Sie rief die Staatengemeinschaft zur Zusammenarbeit mit dem Menschenrechtsrat auf. Seine 47 Mitglieder, darunter auch die Schweiz, müssen bis zum 18. Juni Verfahrensregeln für das neue UNO-Organs beschliessen.

(ht/sda)

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