Ban kritisiert Siedlungsbau
publiziert: Samstag, 18. Sep 2010 / 10:39 Uhr
Ban Ki Moon bekräftigte, dass der Siedlungsbau illegal sei.
Ban Ki Moon bekräftigte, dass der Siedlungsbau illegal sei.

New York/Berlin - UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat an die israelische Regierung appelliert, den in wenigen Tagen auslaufenden Stopp des Siedlungsbaus im Westjordanland zu verlängern.

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Ban schliesse sich den Appellen der USA und der EU an und wünsche eine Verlängerung des Moratoriums, um den Friedensprozess voranzubringen, sagte der UNO-Nahostbeauftragte Robert Serry am Freitag vor dem Sicherheitsrat in New York.

«Wir bekräftigen die Haltung der UNO, dass die Siedlungen dem Völkerrecht zufolge illegal sind», sagte er. Der teilweise Baustopp Israels sei eine «lobenswerte Entscheidung» gewesen und verdiene eine Verlängerung.

Merkel telefoniertemit Netanjahu

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel beriet am Freitag telefonisch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu über den Friedensprozess.

Die Kanzlerin habe Netanjahu ermuntert, die Anfang September begonnenen direkten Verhandlungen mit den Palästinensern «als grosse Chance für Israel zu nutzen und alles zu unternehmen, damit innerhalb eines Jahres der Abschluss eines Rahmenabkommens möglich ist», teilte die deutsche Regierung in Berlin mit.

Abbas droht mit Abbruch der Friedensgespräche

Die israelische Regierung hatte am Freitag erneut bekräftigt, dass sie den in wenigen Tagen auslaufenden Stopp des Siedlungsbaus im Westjordanland nicht verlängern will.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas droht mit dem Abbruch der zu Monatsbeginn wieder aufgenommenen direkten Friedensgespräche mit Israel, wenn das am 26. September auslaufende Moratorium nicht ausgedehnt wird.

(fkl/sda)

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