Barroso-Kommission stellt sich dem Votum
Brüssel - Nach dem Fehlschlag vor zehn Tagen stellt sich das veränderte Team des künftigen EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso am 18. November dem Votum des Europa-Parlaments.
Am Mittwoch vergangener Woche hatte der Portugiese seine erste Kandidatenliste kurz vor der Abstimmung zurückgezogen, weil eine Ablehnung im Parlament drohte.
Zwei neue Anwärter und Ämtertausch
Barrosos hatte beim Brüsseler EU-Gipfel zwei neue Anwärter auf ein Kommissarsamt präsentiert und einen Ämtertausch angekündigt. Der italienische Aussenminister Franco Frattini soll statt seines umstrittenen Landsmannes Rocco Buttiglione neuer Kommissar für Justiz und Innenpolitik werden.
Der Lette Andris Piebalgs ersetzt die bisherige Kandidatin Ingrida Udre und soll das Energieressort übernehmen. Der Ungar Laszlo Kovacs soll sich um Steuern und Zölle kümmern statt um Energie, von der er wenig Kenntnisse hat.
Auf alle drei Anwärter kommen neue Anhörungen in den Parlamentsausschüssen zu, die für den 15. und 16. November angesetzt wurden. Die designierten Kommissare werden sich intensiv auf ihre Anhörungen vorbereiten, versprach Barroso.
Zustimmung im Parlament
Die grössten Fraktionen im Parlament signalisierten mehr oder weniger deutliche Zustimmung zu Barrosos Vorschlag. Unser Ziel muss es sein, dass die Kommission möglichst bald ihre Arbeit aufnehmen kann, meinte EVP-Fraktionschef Hans-Gert Pöttering nach der Vorlage der neuen Liste.
Aus der Fraktion der Sozialisten, die massiv Widerstand gegen Barrosos ersten Vorschlag geleistet hatte, kamen versöhnliche Töne. Herr Barroso hat sich sehr auf die sozialistische Fraktion zubewegt, sagte deren Vorsitzender Martin Schulz. Damit habe der künftige Kommissionspräsident eine Basis für eine gute Kooperation gelegt.
Die designierte Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel (Dänemark), deren Mann ihr Landgut bewirtschaftet, und die künftige Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes (Niederlande), die hohe Posten in der Wirtschaft innehatte, will Barroso trotz Zweifeln an deren Unabhängigkeit in diesen Ämtern halten. Das stiess vor allem im Fall Kroes auf Ablehnung der Sozialdemokraten.
(bert/sda)
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