Barroso kritisiert Todesurteile in Libyen
publiziert: Dienstag, 19. Dez 2006 / 14:24 Uhr

Brüssel - EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat die Bestätigung der Todesurteile gegen fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Arzt in Libyen scharf verurteilt.

Präsident Barroso und die EU- Kommission seien von dem Urteil geschockt.
Präsident Barroso und die EU- Kommission seien von dem Urteil geschockt.
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Sein Sprecher sagte in Brüssel: «Präsident Barroso und die EU- Kommission sind von dem Urteil geschockt. Es ist schlicht nicht akzeptabel.»

Die Kommission hoffe, dass mit der Angelegenheit nun eine höhere Instanz betraut werde.

EU-Justizkommissar Franco Frattini stellte die Kooperation mit Libyen in Frage.

«Die Zusammenarbeit mit der Europäischen Union kann nicht auf einer anderen Grundlage stattfinden, als der des Respekts der Grundrechte», sagte Frattini. Er hoffe noch auf «eine Möglichkeit des Nachdenkens» bei den libyschen Verantwortlichen.

Aufforderung zum Verzicht

Bulgarien forderte die Regierung in Tripolis auf, die Verurteilten nicht hinzurichten. Staatspräsident Georgi Parwanow und Regierungschef Sergej Stanischew erklärten ihre «kategorische Ablehnung» der Todesurteile, über die sie «zutiefst empört» seien.

Aussenminister Iwailo Kalfin nannte die Entscheidung wenige Stunden vor einem Treffen mit US-Aussenministerin Condoleezza Rice «äusserst enttäuschend».

Ein Berufungsgericht in Tripolis hat die im Mai 2004 ausgesprochenen Todesstrafen gegen die fünf Krankenschwestern und den Arzt bestätigt. Ihnen wurde vorgeworfen, 426 libysche Kinder absichtlich mit dem Aids-Virus infiziert zu haben.

(bert/sda)

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