Barroso vertagt Abstimmung

Erstmals könnte eine Kommission abgelehnt werden. Im Zentrum steht der italienische Kommissarskandidat Rocco Buttiglione, dem diskriminierende Aussagen gegenüber Frauen und Homosexuellen vorgeworfen werden.

Die Linksparteien wollen daher fast geschlossen gegen die gesamte Kommission stimmen. Auch zwei Drittel der Liberalen, die als Zünglein an der Waage gelten, haben sich bei einer Fraktionssitzung am Dienstagabend für ein Nein ausgesprochen.

Unterstützt wird Barroso von der grössten politischen Gruppe im EU-Parlament, der konservativen EVP-Fraktion. Die Stimmen von EVP sowie einiger rechtskonservativer und euroskeptischer Abgeordneter allein reichen für die nötige einfache Mehrheit der 732 Europaabgeordneten aber nicht aus.

Italienische Medien berichteten unterdessen, dass Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi den umstrittenen Justizkommissar Rocco Buttiglione aufgerufen habe, auf das Amt zu verzichten. Er habe argumentiert, dass der Streit dem Ansehen Italiens schade. Dieser sei jedoch nicht auf den Wunsch eingegangen.

(fest/sda)