Einsprachen ohne Erfolg
Basel erhält Asylschiff im November
publiziert: Dienstag, 2. Okt 2012 / 11:02 Uhr
Das Asylschiff soll im St. Johann-Quartier oberhalb der Dreirosenbrücke betrieben werden.
Das Asylschiff soll im St. Johann-Quartier oberhalb der Dreirosenbrücke betrieben werden.

Basel - In Basel geht voraussichtlich Mitte November ein Asylschiff in Betrieb. Einsprachen hatten erstinstanzlich keinen Erfolg, wie aus einer Mitteilung des Bau- und Verkehrsdepartement vom Dienstag hervorgeht. Das Passagierschiff soll bis zu 90 Asylsuchende aufnehmen.

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Das Asylschiff soll im St. Johann-Quartier oberhalb der Dreirosenbrücke vertäut und maximal ein Jahr betrieben werden. Angekündigt hatte die Regierung den Einsatz des Schiffs schon im April. Gemäss damaligen Angaben soll ein Kreuzfahrtschiff eines deutschen Eigners genutzt werden, das in den letzten Jahren immer wieder auch als Arbeiterunterkunft auf Grossbaustellen diente.

Das Vorhaben war allerdings auf Widerstand gestossen. Von den insgesamt vier eingegangenen Einsprachen hat die Allmendverwaltung im Tiefbauamt jetzt aber eine abgewiesen. Auf zwei weitere wurde wegen fehlender Legitimation nicht eingegangen. Die vierte Einsprache wurde zurückgezogen.

Bei allen drei abgelehnten Einsprachen hätten sich die Begründungen auf rechtlich unzureichende Vermutungen und Annahmen beschränkt, hiess es in der Mitteilung. Insbesondere seien Bedenken wegen der Sicherheit und wegen Litterings ins Feld geführt worden. Zudem seien andere Standorte gefordert worden.

Allfälligen Rekursen entzog die Allmendverwaltung die aufschiebende Wirkung, sodass das Schiff nun grundsätzlich auch während eines Weiterzugs der Einsprachen als Asylunterkunft betrieben werden kann. Die kantonale Sozialhilfe brauche rasch mehr Unterkünfte, wurde der Schritt in der Mitteilung begründet.

Von den drei abgelehnten Einsprachen hatte eine der Neutrale Quartierverein St. Johann im Namen von elf Quartierbewohnern eingereicht. Die zurückgezogene Einsprache stammte vom Restaurant «Rhypark», vor dem das Schiff zu liegen kommt.

Schon 1985 ein Asylschiff

Betrieben wird das Schiff im Auftrag der Sozialhilfe Basel-Stadt. Neu ist die Unterbringung Asylsuchender auf einem Schiff in Basel indes nicht: Schon 1985 hatte der Bund ein Rheinschiff als Empfangsstelle genutzt.

2011 wurde die Idee neu lanciert, vom Grossen Rat aber knapp verworfen. Die Regierung zog ein Schiff aber der Eröffnung einer weiteren Zivilschutzanlage vor und verfolgte das Vorhaben weiter.

(bert/sda)

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Schon 1985 hatte der Bund ein Rheinschiff als Empfangsstelle genutzt.
neue asyl menschen
Frau Bundesrätin, nehmt Ihr diese Menschen in Ihr Haus, denn die Schweiz hat ja gar keinen Platz mehr.
oder verteilt Ihr sie wieder unter die engen Häuser bei uns Schweizer. Ich bin absolut kein Rassist, habe Freunde aller Religionen, aber wenn diese Menschen einfach nur hier abgeladen werden, das bringt Rassissmus auf. Und das weiss die Bundesrätin. Somit verstehe ich, dass nun unser Staat sich sehr wenig um die Moral der Schweizer kümmert, sondern wollen nur gut dastehen bei der Uno.
Das kommt eben, wenn man Menschen in die Regierung setzt, die keine Eidgenossen sind.
Ich habe keine Achtung mehr von der Schweizer Regierung, Vor allem nicht von der Frau S.
Ob...
nun Schiff, Internierungslager, Asylheim etc. Die Kosten trägt nach wie vor der Steuerzahler mit ca. 1 Milliarde Franken pro Jahr. Und daran verdient man in der Asylindustrie kräftig mit. Daher ist im Asylunwesen auch weiterhin nicht mit Besserung zu rechnen.
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