Einsprachen ohne Erfolg
Basel erhält Asylschiff im November
publiziert: Dienstag, 2. Okt 2012 / 11:02 Uhr
Das Asylschiff soll im St. Johann-Quartier oberhalb der Dreirosenbrücke betrieben werden.
Das Asylschiff soll im St. Johann-Quartier oberhalb der Dreirosenbrücke betrieben werden.

Basel - In Basel geht voraussichtlich Mitte November ein Asylschiff in Betrieb. Einsprachen hatten erstinstanzlich keinen Erfolg, wie aus einer Mitteilung des Bau- und Verkehrsdepartement vom Dienstag hervorgeht. Das Passagierschiff soll bis zu 90 Asylsuchende aufnehmen.

Gemeinnützige internationale Hilfsorganisation
3 Meldungen im Zusammenhang
Das Asylschiff soll im St. Johann-Quartier oberhalb der Dreirosenbrücke vertäut und maximal ein Jahr betrieben werden. Angekündigt hatte die Regierung den Einsatz des Schiffs schon im April. Gemäss damaligen Angaben soll ein Kreuzfahrtschiff eines deutschen Eigners genutzt werden, das in den letzten Jahren immer wieder auch als Arbeiterunterkunft auf Grossbaustellen diente.

Das Vorhaben war allerdings auf Widerstand gestossen. Von den insgesamt vier eingegangenen Einsprachen hat die Allmendverwaltung im Tiefbauamt jetzt aber eine abgewiesen. Auf zwei weitere wurde wegen fehlender Legitimation nicht eingegangen. Die vierte Einsprache wurde zurückgezogen.

Bei allen drei abgelehnten Einsprachen hätten sich die Begründungen auf rechtlich unzureichende Vermutungen und Annahmen beschränkt, hiess es in der Mitteilung. Insbesondere seien Bedenken wegen der Sicherheit und wegen Litterings ins Feld geführt worden. Zudem seien andere Standorte gefordert worden.

Allfälligen Rekursen entzog die Allmendverwaltung die aufschiebende Wirkung, sodass das Schiff nun grundsätzlich auch während eines Weiterzugs der Einsprachen als Asylunterkunft betrieben werden kann. Die kantonale Sozialhilfe brauche rasch mehr Unterkünfte, wurde der Schritt in der Mitteilung begründet.

Von den drei abgelehnten Einsprachen hatte eine der Neutrale Quartierverein St. Johann im Namen von elf Quartierbewohnern eingereicht. Die zurückgezogene Einsprache stammte vom Restaurant «Rhypark», vor dem das Schiff zu liegen kommt.

Schon 1985 ein Asylschiff

Betrieben wird das Schiff im Auftrag der Sozialhilfe Basel-Stadt. Neu ist die Unterbringung Asylsuchender auf einem Schiff in Basel indes nicht: Schon 1985 hatte der Bund ein Rheinschiff als Empfangsstelle genutzt.

2011 wurde die Idee neu lanciert, vom Grossen Rat aber knapp verworfen. Die Regierung zog ein Schiff aber der Eröffnung einer weiteren Zivilschutzanlage vor und verfolgte das Vorhaben weiter.

(bert/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
2
Forum
Machen Sie auch mit! Diese news.ch - Meldung wurde von 2 Leserinnen und Lesern kommentiert.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Basel - In Basel wird es doch kein Asylschiff auf dem Rhein geben: Der Kanton hat am Donnerstag den Verzicht auf das ab ... mehr lesen
Ein Asylschiff auf dem Rhein sei keine Option mehr.
48-Stunden-Entscheid für Asylbewerber aus sicheren Staaten.
Basel - Asylsuchende aus Ländern, die für die Schweiz kein Visum brauchen, sollen ab sofort einen Asylentscheid innert 48 ... mehr lesen 1
Basel - Mit einem Hotelschiff auf dem Rhein will der Kanton Basel-Stadt in Zukunft Engpässe bei der Unterbringung von ... mehr lesen 1
Schon 1985 hatte der Bund ein Rheinschiff als Empfangsstelle genutzt.
neue asyl menschen
Frau Bundesrätin, nehmt Ihr diese Menschen in Ihr Haus, denn die Schweiz hat ja gar keinen Platz mehr.
oder verteilt Ihr sie wieder unter die engen Häuser bei uns Schweizer. Ich bin absolut kein Rassist, habe Freunde aller Religionen, aber wenn diese Menschen einfach nur hier abgeladen werden, das bringt Rassissmus auf. Und das weiss die Bundesrätin. Somit verstehe ich, dass nun unser Staat sich sehr wenig um die Moral der Schweizer kümmert, sondern wollen nur gut dastehen bei der Uno.
Das kommt eben, wenn man Menschen in die Regierung setzt, die keine Eidgenossen sind.
Ich habe keine Achtung mehr von der Schweizer Regierung, Vor allem nicht von der Frau S.
Ob...
nun Schiff, Internierungslager, Asylheim etc. Die Kosten trägt nach wie vor der Steuerzahler mit ca. 1 Milliarde Franken pro Jahr. Und daran verdient man in der Asylindustrie kräftig mit. Daher ist im Asylunwesen auch weiterhin nicht mit Besserung zu rechnen.
Gemeinnützige internationale Hilfsorganisation
Plan ist ein unabhängiges Hilfswerk, das sich weltweit für benachteiligte Kinder und deren Familien stark macht.
Flüchtlingslager im Westen des Sudans. (Archivbild)
Flüchtlingslager im Westen des Sudans. ...
Zehntausende Flüchtlinge in Sudan  Khartum - Die UNO hat Alarm geschlagen wegen der verzweifelten Lage zehntausender Flüchtlinge in der westsudanesischen Krisenregion Darfur. Die humanitäre Situation sei «schrecklich», den Menschen fehle es «praktisch an allem». 
Flüchtlingskrise  Strassburg - Der französische Staatschef François Hollande und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel haben am Sonntag bei einem informellen ...  
Doch ein Herkunftsland von Wirtschaftsflüchtlingen?  Bern - Noch vor der Rückkehr von Schweizer Politikern von ihrer Eritrea-Reise ist eine Kontroverse entbrannt. Für die Aargauer Regierungsrätin Susanne Hochuli (Grüne) ist das bisher Gehörte über dieses afrikanische Land «eine westliche Lügengeschichte».   1
Titel Forum Teaser
  • jorian aus Dulliken 1737
    Heute Abend kommt auf 3sat.... .... Cannabis Droge oder Medizin. Für mich ganz klar ... Do, 28.01.16 17:27
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3711
    Nach... Neptun geht es also weiter! Es gibt seit Jahrzehnten Fachbücher zum ... So, 24.01.16 22:46
  • Kassandra aus Frauenfeld 1664
    Zu dumm nur, dass der Jorian zu 100% aus chemischen Verbindungen besteht, er warnt ... Fr, 22.01.16 21:16
  • jorian aus Dulliken 1737
    Planet X! Als Pluto noch ein Planet war,wurden die belächelt, wo behaupteten, es ... Fr, 22.01.16 08:59
  • Pacino aus Brittnau 710
    Weltweit . . . . . . wird Hanf konsumiert. Zum Genuss aber auch als Arzneimittel. ... Fr, 22.01.16 08:58
  • cigal aus Aesch 7
    Neuer Babyboom ...so oder so ist es reiner Egoismus gepaart mit absoluter ... Sa, 19.12.15 18:44
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3711
    Es... wäre sachlich weitaus besser gewesen, wenn der Bericht trotz der ... Mi, 16.12.15 12:29
  • Kassandra aus Frauenfeld 1664
    Wir sind auf die Neutralität stolz? Na, das ist das Gleiche, wie an Allah glauben. Weshalb ist das ein ... Fr, 04.12.15 17:54
We are living in the age of cities.
ETH-Zukunftsblog Understanding Urbanisation The rate of urbanisation in recent years has been astonishing. ...
 
Wettbewerb
   
Die geladenen Gäste werden eine Fahrt durch den mit 57 Kilometern längsten Bahntunnel der Welt machen.
Gotthard-Basistunnel  Bern - 160'000 Personen haben sich bis zum Ablauf des Wettbewerbs für Fahrkarten in jenen beiden Zügen beworben, die am 1. ...
Eröffnungsfahrt zu gewinnen  Bern - Wer am 1. Juni 2016 in einem der beiden Züge, die den Gotthard-Basistunnel eröffnen, mitfahren will, kann sich nun um Fahrkarten bewerben. ...
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
MO DI MI DO FR SA
Zürich 3°C 7°C bewölkt, wenig Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen
Basel 2°C 6°C bewölkt, wenig Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
St.Gallen 3°C 9°C leicht bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
Bern 3°C 11°C bewölkt, wenig Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
Luzern 4°C 14°C leicht bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
Genf 3°C 11°C bewölkt, wenig Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
Lugano 5°C 9°C bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
mehr Wetter von über 6000 Orten