Einsprachen ohne Erfolg
Basel erhält Asylschiff im November
publiziert: Dienstag, 2. Okt 2012 / 11:02 Uhr
Das Asylschiff soll im St. Johann-Quartier oberhalb der Dreirosenbrücke betrieben werden.
Das Asylschiff soll im St. Johann-Quartier oberhalb der Dreirosenbrücke betrieben werden.

Basel - In Basel geht voraussichtlich Mitte November ein Asylschiff in Betrieb. Einsprachen hatten erstinstanzlich keinen Erfolg, wie aus einer Mitteilung des Bau- und Verkehrsdepartement vom Dienstag hervorgeht. Das Passagierschiff soll bis zu 90 Asylsuchende aufnehmen.

Plan ist ein unabhängiges Hilfswerk, das sich weltweit für benachteiligte Kinder und deren Familien stark macht.
3 Meldungen im Zusammenhang
Das Asylschiff soll im St. Johann-Quartier oberhalb der Dreirosenbrücke vertäut und maximal ein Jahr betrieben werden. Angekündigt hatte die Regierung den Einsatz des Schiffs schon im April. Gemäss damaligen Angaben soll ein Kreuzfahrtschiff eines deutschen Eigners genutzt werden, das in den letzten Jahren immer wieder auch als Arbeiterunterkunft auf Grossbaustellen diente.

Das Vorhaben war allerdings auf Widerstand gestossen. Von den insgesamt vier eingegangenen Einsprachen hat die Allmendverwaltung im Tiefbauamt jetzt aber eine abgewiesen. Auf zwei weitere wurde wegen fehlender Legitimation nicht eingegangen. Die vierte Einsprache wurde zurückgezogen.

Bei allen drei abgelehnten Einsprachen hätten sich die Begründungen auf rechtlich unzureichende Vermutungen und Annahmen beschränkt, hiess es in der Mitteilung. Insbesondere seien Bedenken wegen der Sicherheit und wegen Litterings ins Feld geführt worden. Zudem seien andere Standorte gefordert worden.

Allfälligen Rekursen entzog die Allmendverwaltung die aufschiebende Wirkung, sodass das Schiff nun grundsätzlich auch während eines Weiterzugs der Einsprachen als Asylunterkunft betrieben werden kann. Die kantonale Sozialhilfe brauche rasch mehr Unterkünfte, wurde der Schritt in der Mitteilung begründet.

Von den drei abgelehnten Einsprachen hatte eine der Neutrale Quartierverein St. Johann im Namen von elf Quartierbewohnern eingereicht. Die zurückgezogene Einsprache stammte vom Restaurant «Rhypark», vor dem das Schiff zu liegen kommt.

Schon 1985 ein Asylschiff

Betrieben wird das Schiff im Auftrag der Sozialhilfe Basel-Stadt. Neu ist die Unterbringung Asylsuchender auf einem Schiff in Basel indes nicht: Schon 1985 hatte der Bund ein Rheinschiff als Empfangsstelle genutzt.

2011 wurde die Idee neu lanciert, vom Grossen Rat aber knapp verworfen. Die Regierung zog ein Schiff aber der Eröffnung einer weiteren Zivilschutzanlage vor und verfolgte das Vorhaben weiter.

(bert/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
2
Forum
Machen Sie auch mit! Diese news.ch - Meldung wurde von 2 Leserinnen und Lesern kommentiert.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Basel - In Basel wird es doch kein Asylschiff auf dem Rhein geben: Der Kanton hat am Donnerstag den Verzicht auf das ab ... mehr lesen
Ein Asylschiff auf dem Rhein sei keine Option mehr.
48-Stunden-Entscheid für Asylbewerber aus sicheren Staaten.
Basel - Asylsuchende aus Ländern, die für die Schweiz kein Visum brauchen, sollen ab sofort einen Asylentscheid innert 48 ... mehr lesen 1
Basel - Mit einem Hotelschiff auf dem Rhein will der Kanton Basel-Stadt in Zukunft Engpässe bei der Unterbringung von ... mehr lesen 1
Schon 1985 hatte der Bund ein Rheinschiff als Empfangsstelle genutzt.
neue asyl menschen
Frau Bundesrätin, nehmt Ihr diese Menschen in Ihr Haus, denn die Schweiz hat ja gar keinen Platz mehr.
oder verteilt Ihr sie wieder unter die engen Häuser bei uns Schweizer. Ich bin absolut kein Rassist, habe Freunde aller Religionen, aber wenn diese Menschen einfach nur hier abgeladen werden, das bringt Rassissmus auf. Und das weiss die Bundesrätin. Somit verstehe ich, dass nun unser Staat sich sehr wenig um die Moral der Schweizer kümmert, sondern wollen nur gut dastehen bei der Uno.
Das kommt eben, wenn man Menschen in die Regierung setzt, die keine Eidgenossen sind.
Ich habe keine Achtung mehr von der Schweizer Regierung, Vor allem nicht von der Frau S.
Ob...
nun Schiff, Internierungslager, Asylheim etc. Die Kosten trägt nach wie vor der Steuerzahler mit ca. 1 Milliarde Franken pro Jahr. Und daran verdient man in der Asylindustrie kräftig mit. Daher ist im Asylunwesen auch weiterhin nicht mit Besserung zu rechnen.
Gemeinnützige internationale Hilfsorganisation
Plan ist ein unabhängiges Hilfswerk, das sich weltweit für benachteiligte Kinder und deren Familien stark macht.
13 Zelte stehen im Aargau zur Verfügung.
13 Zelte stehen im Aargau zur Verfügung.
Provisorium  Die ersten elf Asylbewerber sind diese Woche in die in Aarau aufgestellten Armeezelte eingezogen. Insgesamt stehen im Kanton Aargau 13 Zelte für bis zu 140 Asylbewerber. Die Zelte, die rund 100 Tage lang genutzt werden, sind zweckmässig eingerichtet. 
Kostenlose Armeezelte für den Aargau Bern/Aarau - Der Aargau muss für die Armeezelte, in denen er Asylsuchende ... 1
Hunderte wollen helfen  Stans NW - Das Schicksal eines 17-Jährigen mit Leukämie hat in Nidwalden am Donnerstag hunderte Personen mobilisiert. Sie liessen sich am Kantonsspital für eine Blutstammzellen-Spende registrieren. Ob sich unter ihnen ein Lebensretter findet, zeigt sich in den nächsten Monaten.  
World Vision 1 Jahr Ebola  Heute vor genau einem Jahr hat die Regierung in Sierra Leone wegen Ebola den Gesundheitsnotstand ...  
Regelmässiges Händewaschen ist eine der effektivsten Sicherheitsmassnahmen gegen Ebola. Haja aus Sierra Leone macht vor, wie es geht.
Titel Forum Teaser
Arno Schlüter ist Professor für Architektur und nachhaltige Gebäudetechniken an der ETH Zürich.
ETH-Zukunftsblog Weiche Roboter für adaptive Gebäudefassaden Gebäudefassaden sind heute meist statisch und ...
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
FR SA SO MO DI MI
Zürich 9°C 18°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen
Basel 6°C 20°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen
St.Gallen 9°C 21°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
Bern 10°C 25°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
Luzern 11°C 24°C leicht bewölkt bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
Genf 13°C 26°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen
Lugano 18°C 25°C bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
mehr Wetter von über 6000 Orten