Basler Budget 09 mit 134 Mio. Überschuss gebilligt

publiziert: Mittwoch, 17. Dez 2008 / 17:06 Uhr

Basel - Das baselstädtische Parlament hat das Budget 2009 genehmigt. Es sieht einen Überschuss in der Laufenden Rechnung von 133,98 Mio. Fr. bei Gesamteinnahmen von 5,047 Mrd. Fr. vor. Die gesunkene Teuerung verhalf zu 5,4 Mio. Fr. Minderausgaben.

Das Steuersenkungspaket von 126 Mio. Fr. bleibe trotz Krise bezahlbar, sagte Finanzdirektorin Eva Herzog.
Das Steuersenkungspaket von 126 Mio. Fr. bleibe trotz Krise bezahlbar, sagte Finanzdirektorin Eva Herzog.
Das Steuersenkungspaket von 126 Mio. Fr. bleibe trotz Krise bezahlbar, sagte Finanzdirektorin Eva Herzog. Die massgebliche November-Teuerung fiel tiefer aus als erwartet, was den Aufwand um 5,4 Mio. Fr. senkt. Das Budget wurde nach gut vierstündiger Debatte mit grossem Mehr gegen sieben Stimmen abgesegnet.

Die meisten Voten lobten die Regierung für sorgfältigen Umgang mit Staatsmitteln. Je nach gesellschaftspolitischer Position lagen die Schwerpunkte unterschiedlich. Unter anderem erinnerten Linke an erfolgte Sparmassnahmen beim Personal; Rechte pochten auf bessere wirtschaftliche Rahmenbedingungen.

Geprägt war die Debatte denn auch weniger vom Budget 2009 als von der Finanzkrise. Basel-Stadt steht laut dem Sprecher der Finanzkommission «nicht so schlecht da»; dank der starken Phramabranche schlage die schwächelnde Finanzbranche nicht so stark zu Buche. Ein Damoklesschwert sei die Pensionskasse.

(smw/sda)

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