Rauchverbot gilt für «Fümoar»-Gastbetriebe
Basler «Fümoar»-Gastbetriebe blitzen mit Beschwerden ab
publiziert: Donnerstag, 30. Jun 2011 / 13:18 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 30. Jun 2011 / 14:14 Uhr
Zwei Gastwerbebetriebe, die dem Verein «Fümoar» angehören, müssen das Rauchverbot einhalten.
Zwei Gastwerbebetriebe, die dem Verein «Fümoar» angehören, müssen das Rauchverbot einhalten.

Basel - Die Basler Behörden wollen «Fümoar»-Beizen, in denen trotz des geltenden Rauchverbots gepafft wird, nicht mehr länger dulden. Nur noch kleine Raucherlokale sollen vorderhand toleriert werden. Der Verein «Fümoar» will weiter kämpfen.

7 Meldungen im Zusammenhang
Das behördliche Aus für das inzwischen landesweit bekannte und von über 160 Gastgewerbebetrieben im Stadtkanton praktizierte Basler «Fümoar»-Modell kam am Donnerstag doppelt: Gleich zwei Departemente beurteilten das Vereinsmodell als unzulässig, weil es der Umgehung des Gastgewerbegesetzes und des Schutzes vor Passivrauchen diene.

Das Bau-und Verkehrsdepartement (BVD) berief sich dabei auf ein Urteil des Bezirksgerichts Arbon. Dieses war letzte Woche zum Schluss gekommen, dass ein Wirt, der einen Verein betreibt, damit seine Gäste rauchen dürfen, gegen das Rauchverbot verstösst.

Zwei Beschwerden abgewiesen

Am Donnerstag wies das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt (WSU) zudem die Beschwerden von zwei «Fümoar»-Lokalen ab. Ein Restaurant und eine Diskothek hatten die letztes Jahr durch das Arbeitsinspektorat verfügte Durchsetzung des Rauchverbots nicht akzeptieren wollen, weil ihre Lokale nicht öffentlich seien.

Das WSU kam jedoch nun zum Schluss, dass die beiden Lokale als öffentlich zu betrachten seien, weil nach dem «Fümoar»-Modell der Kreis der Gäste praktisch unbegrenzt sei. Zudem habe der Verein «Fümoar» keine genaue Kontrolle über seinen Mitgliederbestand - es sollen rund 120'000 sein.

Selbst wenn sie als nicht öffentlich qualifiziert würden, müssten die beiden Beschwerdeführer das Rauchverbot einhalten, hält das WSU fest. Denn das Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauchen verbiete das Rauchen auch in nicht öffentlichen Räumen, wenn diese mehr als einer Person als Arbeitsplatz dienen.

Kostenpflichtige Verfügung

Die Basler Behörden wollen nun die «Fümoar»-Beizen nicht länger tolerieren: Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements, wies die Raucherbeizen nun in einem Brief auf eine Anpassung der Vollzugspraxis hin: Betrieben, in denen weiterhin geraucht wird, droht eine kostenpflichtige Verfügung.

(joge/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Laut Gericht ist eine Umgehung des gesetzlichen Verbots in diesem Fall unzulässlich.
Lausanne - Das Bundesgericht hat ... mehr lesen
Lausanne/Basel - In zwei Basler ... mehr lesen
«Fümoar»-Beizen können nur von Vereinsmitgliedern besucht werden. (Symbolbild)
Basel - Niederlage für die Basler «Fümoar»-Beizen: Das Appellationsgericht des Stadtkantons hat am Montag Rekurse von zwei Gastrobetrieben wegen des Rauchverbots abgewiesen. Das strenge Basler Verbot sei zulässig und das Modell des «Fümoar»-Vereins eine Gesetzesumgehung, befand das Gericht. mehr lesen 
Die Wirte-Initiative «Ja zum Nichtraucherschutz ohne kantonale Sonderregelung» ist knapp gescheitert.
Basel - Der Nichtraucherschutz bleibt ... mehr lesen
Weitere Artikel im Zusammenhang
Arbon TG - Ein Wirt, der einen Verein ... mehr lesen 1
Ob der erste richterliche Entscheid in der Schweiz auch Konsequenzen auf Basels «Fümoar» hat, wird sich zeigen.
Das BAG will den Anteil Raucher in der Schweiz bis im Jahr 2012 auf 23 Prozent zu senken.
Bern - Die Zahl der Raucherinnen ... mehr lesen 2
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Francesco Schettino: Weil er das Schiff verliess, wurde er als  «Käptain Feigling» verspottet.
Francesco Schettino: Weil er das Schiff ...
Schiffsunglück  Florenz - Kapitän Francesco Schettino ist mehr als vier Jahre nach der Havarie der «Costa Concordia» auch in zweiter Instanz zu 16 Jahren und einem Monat Haft verurteilt worden. Das Berufungsgericht in Florenz bestätigte damit das Urteil aus erster Instanz. mehr lesen 
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für ... mehr lesen   3
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Schönheit schützt vor Strafe nicht  Istanbul - Ein türkisches Gericht hat eine ehemalige Schönheitskönigin wegen Verunglimpfung von Präsident Recep Tayyip Erdogan zu einem Jahr und zweieinhalb Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt. mehr lesen  
Der Sprayer bestritt, das Fahrrad geklaut zu haben.
Schweizer Sprayer  Wien - Mit einem Urteil von zehn Monaten unbedingte Haft ist am Wiener Straflandesgericht der Prozess gegen den Schweizer Sprayer ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 2°C 6°C starker Schneeregenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bewölkt, etwas Schnee Wolkenfelder, Flocken
Basel 4°C 7°C Schneeregenschauerleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, Flocken wechselnd bewölkt
St. Gallen 1°C 4°C Schneeschauerleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bedeckt, etwas Schnee bewölkt, etwas Schnee
Bern 3°C 5°C Schneeregenschauerleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, Flocken freundlich
Luzern 4°C 5°C starker Schneeregenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bedeckt, etwas Schnee bewölkt, etwas Schnee
Genf 3°C 7°C Schneeregenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bewölkt, etwas Schnee freundlich
Lugano 4°C 8°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten
 
 
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.news.ch/ajax/seminar.aspx?ID=45&lang=de