UNO-Experten besorgt

Bedenken gegen Drohnenangriffe im Jemen

publiziert: Freitag, 27. Dez 2013 / 08:26 Uhr
Seit Jahren setzen die USA im Jemen Drohnen ein.
Seit Jahren setzen die USA im Jemen Drohnen ein.

Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen haben «ernsthafte Bedenken» gegen die Drohnenangriffe der USA im Jemen geäussert. Der UNO-Sonderberichterstatter für aussergerichtliche und willkürliche Hinrichtungen, Christof Heyns, kritisierte am Donnerstag einen Drohnenangriff vom 12. Dezember, bei dem 16 Zivilisten getötet worden waren.

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Die Opfer waren in Konvois von zwei Hochzeitsgesellschaften mitgefahren und wurden irrtümlich für Mitglieder des Terrornetzwerks Al-Kaida gehalten, wie Heyns unter Berufung auf die jemenitischen Behörden erklärte.

Der Jemen könne nicht akzeptieren, dass auf seinem Staatsgebiet «das Recht auf Leben» verletzt werde, sagte Heyns. Auch der UNO-Sonderberichterstatter zu Folter, Juan Méndez, zeigte sich besorgt. Die beteiligten Staaten seien verpflichtet, den Vorfall aufzuklären.

Dutzende Extremisten getötet

Die USA setzen im Jemen seit Jahren Drohnen gegen Angehörige der Kaida und örtliche Ableger des Terrornetzwerks ein. Allein dieses Jahr wurden schon Dutzende mutmasslicher Extremisten getötet. Die Angriffe der unbemannten Flugkörper sind höchst umstritten, weil dabei immer wieder unbeteiligte Zivilisten zu Tode kommen.

Drei Tage nach dem Angriff auf die Hochzeitsgesellschaften, der nach Angaben des jemenitischen Sicherheitsrates dem Fahrzeug eines Kaida-Anführers galt, hatte Jemens Parlament den USA Drohnenangriffe auf dem eigenen Staatsgebiet verboten. Die politische Durschschlagskraft des Beschlusses bleibt jedoch fraglich, denn nach Einschätzung von jemenitischen Politikern ist der Vorstoss weder für die USA noch für Jemens Regierung bindend.

(bg/sda)

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