Bedeutung der Fussball-EM 08 unbestritten
publiziert: Donnerstag, 10. Jun 2004 / 10:11 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 10. Jun 2004 / 11:43 Uhr

Bern - Nach dem Rückschlag für das Stadion Zürich hat der Nationalrat einstimmig eine Erklärung zur Fussball-EM 08 abgegeben und deren Bedeutung unterstrichen. Einige Redner nutzten die Gunst der Stunde für eine Attacke gegen das Verbandsbeschwerderecht.

Der Termindruck für den Stadionbau in Zürich ist enorm.
Der Termindruck für den Stadionbau in Zürich ist enorm.
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Wir dürfen nicht einfach Krokodilstränen vergiessen, sagte Ueli Maurer (SVP/ZH). Die Besorgnis des Nationalrates habe eine Kehrseite und die heisse Verbandsbeschwerderecht. Mit diesem könne offenbar nicht umgegangen werden, wie der Fall des Fussball-Stadions Zürich zeige.

Jetzt müsse der Hexenmeister zurückkommen und Ordnung schaffen, appellierte Maurer an die Räte. Immer wieder seien Gesetze geschaffen worden, die das Wirtschaftswachstum verunmöglichten. Das Verbandsbeschwerderecht müsse mindestens korrigiert oder abgeschafft werden.

Klares Bekenntnis zum Sport

Ähnlich tönte es von Seiten der FDP. Laut Edi Engelberger (FDP/NW) wollte die FDP eine parlamentarische Initiative einreichen mit einer schärferen Formulierung als die vorliegende Erklärung. Doch das misslang, weshalb die Partei nicht vollends zufrieden sei. Wenigstens liege aber ein klares Bekenntnis zum Sport vor.

Laut Ruth Genner (Grüne/ZH) ist aber bei der Auseinandersetzung um das Stadion Zürich nicht das Verbandsbeschwerderecht das Problem, sondern der Termindruck. In einer Demokratie brauche es vor allem Zeit. Von der Bauherrin sei aber nicht genügend Zeit eingeräumt worden.

Alle Beteiligten sollen Durchführung der EM ermöglichen

Bereits am Mittwoch hatte das Büro des Nationalrats in der Erklärung seine wachsende Besorgnis über die Auseinandersetzung um den Bau des Stadions Zürich kundgetan. Darin werden alle Beteiligten aufgerufen, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um die Durchführung der EURO´08 nach Plan zu ermöglichen.

Der Nationalrat fordert zudem vom Bundesrat, die Finanzmittel zu überprüfen, die im Rahmen des Nationalen Sportanlagenkonzeptes (NASAK) 1998 gewährt wurden. Das Parlament sprach sich damals für die Unterstützung von Stadionneubauten aus. Durch Verzögerungen wurde möglicherweise ein Teil der Zahlungskredite nicht rechtzeitig beansprucht.

(fest/sda)

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