Beeinflussen die Wahlen die US-iranischen Beziehungen?
publiziert: Donnerstag, 18. Jun 2009 / 20:35 Uhr

Demonstranten waren die ganze Woche über auf den Strassen Teherans und haben Demokratie gefordert. Einige fragten, wo US-Präsident Obama sei.

John McCain: «Eigentlich sollte Obama sich dafür einsetzen, dass Menschenrechte und Freiheit respektiert werden.
John McCain: «Eigentlich sollte Obama sich dafür einsetzen, dass Menschenrechte und Freiheit respektiert werden.
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CNN International

edition.cnn.com/POLITICS

«Ich glaube nicht, dass Obama sich so verhält, wie man es von einem amerikanischen Präsidenten erwartet», meinte der republikanische Senator, John McCain. «Eigentlich sollte er sich dafür einsetzen, dass Menschenrechte und Freiheit respektiert werden und freie Wahlen stattfinden können.»

Es sind erst zwei Wochen her, dass Obama insbesondere gegenüber der muslimischen Welt, verkündet hatte, die Demokratie zu unterstützen.

Seit den Wahlen im Iran hat die US-Regierung lediglich einen öffentlichen Schritt unternommen – im Bereich Cyberspace: Nachdem sie die Aktivitäten der iranischen Opposition verfolgt hatte, bat das Aussenministerium die Betreiber der Twitter-Webseiten darum, die geplante Instandhaltung der Webseiten vorzuverlegen, um Twitter während der Höchstlaufzeiten den Nutzern zugänglich zu machen.

Obama meint, dass er sich aufgrund der US-iranischen Vergangenheit und der Erwartungen, die er an die zukünftige Entwicklung Irans stellt, zurückhält.

Die USA als Teilnehmer eines Komplotts?

Im Jahr 1953, hatte die CIA bei der Organisation von Protesten geholfen und einen Putsch gegen den damaligen iranischen Premierminister Mohammed Mosaddeq unterstützt. Das Weisse Haus weiss, dass es jetzt dem Regime zu einfach gemacht würde, sich als Teilnehmer eines Komplotts hinzustellen, falls die US-Regierung es wagen sollte, die Reformer offen zu unterstützen.

Es wird nicht erwartet, dass sich die Beziehungen zwischen Washington und Teheran sonderlich ändern werden - unabhängig davon wer gewinnt. Die iranische Regierung wird weiterhin vom Klerus beherrscht, das Nuklearprogramm weiterentwickelt und die guten Beziehungen zur Hamas und Hisbollah aufrechterhalten.

Seitdem Obama im Amt ist, hat er stets die Nähe zur iranischen Regierung gesucht, um einen offenen Dialog zu führen. Dies macht die Angelegenheit nicht einfacher. Falls die Proteste niedergeschlagen und die Oppositionsführer weiterhin festgehalten werden sollten, sollte Obama dann trotzdem in gleicher Weise mit den iranischen Führungskräften verfahren?

Die USA ist offen für Gespräche

In seinem ersten Fernsehinterview im Januar hatte Präsident Obama gesagt, dass die USA offen für Gespräche sind, wenn sich Staaten, wie der Iran dazu bereit erklären würden.

Die iranische Regierung hingegen zeigt sich der internationalen Gemeinschaft gegenüber immer noch verschlossen. Obama muss sich entscheiden, wie er weiter vorgehen will.

Jonathan Mann - POLITICAL MANN
Dieser Text stammt von Jonathan Mann, Moderator und Journalist bei CNN International. Er moderiert das wöchentliche Politmagazin «Political Mann» auf CNN International. Der Text steht in der Schweiz exklusiv für news.ch zur Verfügung.

(Kolumne von Jonathan Mann/CNN-News)

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