Neues Kabinett in Belgien vereidigt
Belgien hat wieder eine Regierung
publiziert: Dienstag, 6. Dez 2011 / 07:08 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 6. Dez 2011 / 18:48 Uhr
Elio Di Rupo.
Elio Di Rupo.

Brüssel - Rund eineinhalb Jahre nach den Parlamentswahlen im Juni 2010 hat Belgien wieder eine demokratisch legitimierte Regierung. Am Dienstag leisteten der neue sozialistische Premier Elio Di Rupo und sein 12-köpfiges Kabinett in Brüssel den Regierungseid vor König Albert II.

5 Meldungen im Zusammenhang
Sie gelobten "dem König Treue, der Verfassung und den Gesetzen des belgischen Volkes Gehorsam". Di Rupo sprach die Eidesformel in allen drei offiziellen Sprachen des Königreiches, auf Französisch, Flämisch und Deutsch.

Seine oft kritisierten Mängel im Flämischen sind in Belgien eine hochpolitische Angelegenheit. Die Vorgängerregierung war unter anderem am Streit der beiden grossen Sprachgruppen zerbrochen.

Mit der Vereidigung geht eine 541 Tage währende Lähmung des Landes zu Ende, in der Belgien ohne gewählte Regierung war. In dieser Zeit war das Land nur kommissarisch von einer Übergangsregierung um den flämischen Christdemokraten Yves Leterme geleitet worden.

Die Bestimmung der zwölf Minister neben Di Rupo - zwei weniger als in der vorangehenden Regierung - hatte sich schwieriger als erwartet gestaltet. Erst nach über 18-stündigen Verhandlungen der sechs Koalitionsparteien stand am Dienstagabend die Liste der Politiker von Sozialisten, Liberalen und Konservativen aus beiden Sprachgruppen fest.

Viele bekannte Gesichter

Die meisten Mitglieder des neuen Kabinetts waren auch schon in der Vorgängerregierung von Leterme vertreten. Die wichtigste Personalentscheidung in Zeiten der Eurokrise ist der Ressorttausch zwischen Finanz- und Aussenminister.

Der bisherige Aussenminister Steven Vanackere von den flämischen Christdemokraten übernimmt von Didier Reynders von den frankophonen Liberalen das Finanzressort. Reynders zieht ins Aussenamt, Vanackere wird neu Vize-Premier der Regierung.

Verteidigungsminister bleibt der flämische Christdemokrat Pieter De Crem. Die frühere liberale Innenministerin Annemie Turtelboom wird neue Justizministerin. Ihr Amt übernimmt die frühere Arbeitsministerin Joelle Milquet. Der flämische Sozialist Johan Vande Lanotte wird Wirtschaftsminister.

Der Regierung gehören die Sozialisten, die Christdemokraten und die Liberalen beider Sprachgruppen an. Die separatistische N-VA, die im flämischen Teil des Landes als klarer Sieger aus den Parlamentswahlen hervorgegangen war, ist nicht an der neuen Koalition beteiligt.

(fest/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Brüssel - Der belgische Finanzminister Steven Vanackere ist zurückgetreten. Der flämische Christdemokrat begründete den ... mehr lesen
Steven Vanackere fühlte sich von seinen politischen Gegnern ungerecht beschuldigt.
Brüssel - Eineinhalb Jahre nach den Wahlen hat Belgien jetzt offiziell eine neue Regierung. Das Parlament sprach Premierminister ... mehr lesen
Belgien geht mit neuer Regierung in die Zukunft.
Brüssel - 540 Tage nach den Parlamentswahlen haben sich in Belgien die Parteien des Landes auf die Machtverteilung im Kabinett geeinigt. Neben dem designierten sozialistischen Premier Elio Di Rupo sollen der Regierungsmannschaft zwölf Minister aus sechs Parteien angehören. mehr lesen 
Brüssel - Genau 535 Tage nach den Parlamentswahlen in Belgien haben sich Sozialisten, Christdemokraten und Liberale im Grundsatz offenbar auf eine Regierung geeinigt. Das berichtete die Nachrichtenagentur Belga am späten Mittwochabend. mehr lesen 
Der russische Aussenminister und sein US-amerikanischer Kollege John Kerry trafen sich heute in Genf. (Archivbild)
Der russische Aussenminister und sein ...
Ukraine  Genf/Kiew/Brüssel - Im bewaffneten Konflikt in der Ostukraine sind laut den Vereinten Nationen bisher mehr als 6000 Menschen getötet worden. Das sagte UNO-Menschenrechtskommissar Zeid Ra'ad al-Hussein am Montag in Genf. 
Abzug schwerer Waffen in Ostukraine kommt voran Kiew/Berlin - Im Kriegsgebiet Ostukraine wächst trotz einzelner tödlicher Zwischenfälle die Hoffnung auf eine dauerhafte ...
Tat von Nationalisten?  Moskau/Genf - Nach dem Mord an Oppositionspolitiker Boris Nemzow haben die Moskauer Behörden einen ...
Boris Nemzow.
Titel Forum Teaser
  • kubra aus Berlin 3221
    Viele in den USA warnten schon, bevor sich in Europa jemand dieses Themas annahm. Der ... gestern 22:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2830
    Während... Südkorea sich anschickt die Weltmärkte zu erobern und längst ... gestern 13:11
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2830
    Saudi-Arabiens... Aufgabe bei der Verwüstung und Zerstörung des Nahen Ostens wurde mit ... So, 01.03.15 22:03
  • Kassandra aus Frauenfeld 1208
    Nicht der letzte Mord an einem Putingegner! Es wird nicht der letzte sein! Diktatoren gehen ... So, 01.03.15 13:06
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2830
    Die... islamistische Gewaltideologie ist mittlerweile so weit in den ... So, 01.03.15 10:13
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2830
    Um... den Daesh (IS) auszuschalten sollte und muss jedes Mittel recht ... Sa, 28.02.15 21:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2830
    Es... wird langsam klar, dass sich vor den Toren Europas eine Gefahr aufbaut, ... Sa, 28.02.15 13:21
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2830
    Wenn... man betrachtet was die Flüchtlinge, fast nur Muslime unter ihnen, in ... Sa, 28.02.15 12:40
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
DI MI DO FR SA SO
Zürich 5°C 6°C bewölkt, Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Basel 6°C 6°C bewölkt, Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
St.Gallen 7°C 7°C bewölkt, Regen bewölkt bewölkt bewölkt bewölkt bewölkt
Bern 9°C 9°C bewölkt, Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Luzern 9°C 11°C bewölkt, Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
Genf 9°C 12°C bewölkt, Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Lugano 6°C 14°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
mehr Wetter von über 6000 Orten