Belgien hat wieder eine Regierung
publiziert: Dienstag, 6. Dez 2011 / 07:08 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 6. Dez 2011 / 18:48 Uhr
Elio Di Rupo.
Elio Di Rupo.

Brüssel - Rund eineinhalb Jahre nach den Parlamentswahlen im Juni 2010 hat Belgien wieder eine demokratisch legitimierte Regierung. Am Dienstag leisteten der neue sozialistische Premier Elio Di Rupo und sein 12-köpfiges Kabinett in Brüssel den Regierungseid vor König Albert II.

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Sie gelobten "dem König Treue, der Verfassung und den Gesetzen des belgischen Volkes Gehorsam". Di Rupo sprach die Eidesformel in allen drei offiziellen Sprachen des Königreiches, auf Französisch, Flämisch und Deutsch.

Seine oft kritisierten Mängel im Flämischen sind in Belgien eine hochpolitische Angelegenheit. Die Vorgängerregierung war unter anderem am Streit der beiden grossen Sprachgruppen zerbrochen.

Mit der Vereidigung geht eine 541 Tage währende Lähmung des Landes zu Ende, in der Belgien ohne gewählte Regierung war. In dieser Zeit war das Land nur kommissarisch von einer Übergangsregierung um den flämischen Christdemokraten Yves Leterme geleitet worden.

Die Bestimmung der zwölf Minister neben Di Rupo - zwei weniger als in der vorangehenden Regierung - hatte sich schwieriger als erwartet gestaltet. Erst nach über 18-stündigen Verhandlungen der sechs Koalitionsparteien stand am Dienstagabend die Liste der Politiker von Sozialisten, Liberalen und Konservativen aus beiden Sprachgruppen fest.

Viele bekannte Gesichter

Die meisten Mitglieder des neuen Kabinetts waren auch schon in der Vorgängerregierung von Leterme vertreten. Die wichtigste Personalentscheidung in Zeiten der Eurokrise ist der Ressorttausch zwischen Finanz- und Aussenminister.

Der bisherige Aussenminister Steven Vanackere von den flämischen Christdemokraten übernimmt von Didier Reynders von den frankophonen Liberalen das Finanzressort. Reynders zieht ins Aussenamt, Vanackere wird neu Vize-Premier der Regierung.

Verteidigungsminister bleibt der flämische Christdemokrat Pieter De Crem. Die frühere liberale Innenministerin Annemie Turtelboom wird neue Justizministerin. Ihr Amt übernimmt die frühere Arbeitsministerin Joelle Milquet. Der flämische Sozialist Johan Vande Lanotte wird Wirtschaftsminister.

Der Regierung gehören die Sozialisten, die Christdemokraten und die Liberalen beider Sprachgruppen an. Die separatistische N-VA, die im flämischen Teil des Landes als klarer Sieger aus den Parlamentswahlen hervorgegangen war, ist nicht an der neuen Koalition beteiligt.

(fest/sda)

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