Belgien hat wieder eine Regierung
publiziert: Dienstag, 6. Dez 2011 / 07:08 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 6. Dez 2011 / 18:48 Uhr
Elio Di Rupo.
Elio Di Rupo.

Brüssel - Rund eineinhalb Jahre nach den Parlamentswahlen im Juni 2010 hat Belgien wieder eine demokratisch legitimierte Regierung. Am Dienstag leisteten der neue sozialistische Premier Elio Di Rupo und sein 12-köpfiges Kabinett in Brüssel den Regierungseid vor König Albert II.

5 Meldungen im Zusammenhang
Sie gelobten "dem König Treue, der Verfassung und den Gesetzen des belgischen Volkes Gehorsam". Di Rupo sprach die Eidesformel in allen drei offiziellen Sprachen des Königreiches, auf Französisch, Flämisch und Deutsch.

Seine oft kritisierten Mängel im Flämischen sind in Belgien eine hochpolitische Angelegenheit. Die Vorgängerregierung war unter anderem am Streit der beiden grossen Sprachgruppen zerbrochen.

Mit der Vereidigung geht eine 541 Tage währende Lähmung des Landes zu Ende, in der Belgien ohne gewählte Regierung war. In dieser Zeit war das Land nur kommissarisch von einer Übergangsregierung um den flämischen Christdemokraten Yves Leterme geleitet worden.

Die Bestimmung der zwölf Minister neben Di Rupo - zwei weniger als in der vorangehenden Regierung - hatte sich schwieriger als erwartet gestaltet. Erst nach über 18-stündigen Verhandlungen der sechs Koalitionsparteien stand am Dienstagabend die Liste der Politiker von Sozialisten, Liberalen und Konservativen aus beiden Sprachgruppen fest.

Viele bekannte Gesichter

Die meisten Mitglieder des neuen Kabinetts waren auch schon in der Vorgängerregierung von Leterme vertreten. Die wichtigste Personalentscheidung in Zeiten der Eurokrise ist der Ressorttausch zwischen Finanz- und Aussenminister.

Der bisherige Aussenminister Steven Vanackere von den flämischen Christdemokraten übernimmt von Didier Reynders von den frankophonen Liberalen das Finanzressort. Reynders zieht ins Aussenamt, Vanackere wird neu Vize-Premier der Regierung.

Verteidigungsminister bleibt der flämische Christdemokrat Pieter De Crem. Die frühere liberale Innenministerin Annemie Turtelboom wird neue Justizministerin. Ihr Amt übernimmt die frühere Arbeitsministerin Joelle Milquet. Der flämische Sozialist Johan Vande Lanotte wird Wirtschaftsminister.

Der Regierung gehören die Sozialisten, die Christdemokraten und die Liberalen beider Sprachgruppen an. Die separatistische N-VA, die im flämischen Teil des Landes als klarer Sieger aus den Parlamentswahlen hervorgegangen war, ist nicht an der neuen Koalition beteiligt.

(fest/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Brüssel - Der belgische Finanzminister Steven Vanackere ist zurückgetreten. Der flämische Christdemokrat begründete den ... mehr lesen
Steven Vanackere fühlte sich von seinen politischen Gegnern ungerecht beschuldigt.
Brüssel - Eineinhalb Jahre nach den Wahlen hat Belgien jetzt offiziell eine neue Regierung. Das Parlament sprach Premierminister ... mehr lesen
Belgien geht mit neuer Regierung in die Zukunft.
Brüssel - 540 Tage nach den Parlamentswahlen haben sich in Belgien die Parteien des Landes auf die Machtverteilung im Kabinett geeinigt. Neben dem designierten sozialistischen Premier Elio Di Rupo sollen der Regierungsmannschaft zwölf Minister aus sechs Parteien angehören. mehr lesen 
Brüssel - Genau 535 Tage nach den Parlamentswahlen in Belgien haben sich Sozialisten, Christdemokraten und Liberale im Grundsatz offenbar auf eine Regierung geeinigt. Das berichtete die Nachrichtenagentur Belga am späten Mittwochabend. mehr lesen 
Frankreich bezieht rund drei Viertel ...
Anzeige erstattet  Paris - Drohnen unbekannter Herkunft haben in den vergangenen Wochen sieben französische Atomkraftwerke überflogen. Der französische Stromkonzern und AKW-Betreiber EDF gab am Mittwochabend bekannt, deswegen Anzeige erstattet zu haben. 
Paris: Nationalversammlung für Reduzierung der Atomkraft Paris - Die französische Nationalversammlung hat für die Senkung des Anteils der Atomkraft an ...
Im Gesetz ist die Atomstrom-Reduzierung festgeschrieben. (Symbolbild)
Situation in der Ukraine  Paris - Die Bedingungen zur Auslieferung eines in Frankreich gebauten Helikopterträgers an Russland sind nach französischer Ansicht noch nicht ...   1
Ein Helikopter-Träger der Mistral-Klasse.
Russland liefert seit Juni kein Gas mehr in das Nachbarland, weil sich die Ukraine weigerte, nach dem Sturz des prorussischen Präsidenten Viktor Janukowitsch eine Preiserhöhung zu akzeptieren. (Symbolbild)
Neue Verhandlungen im Gasstreit zwischen Ukraine und Russland Brüssel/Kiew - Mit dem Wintereinbruch vor Augen versuchen die Ukraine und Russland ihren monatelangen ...
Moskau: Frankreich liefert Mitte November Kriegsschiff an Russland Moskau - Trotz heftiger Einwände von NATO-Partnern will ...
Russland: Wahlen in Ostukraine anerkannt Moskau - Moskau will die für Sonntag geplanten Wahlen in den von prorussischen ...
Titel Forum Teaser
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2538
    Eine... Nichtlieferung dieser Schiffe würde das Aus für die französiche ... heute 10:35
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2538
    Der... Krieg in Syrien ist ein Stellvertreterkrieg zwischen Katar, Saudi ... heute 10:07
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2538
    Die... Politik R. Erdogans wird die Türkei im Gegensatz zur EU direkt ausbaden ... gestern 10:25
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2538
    Warum... sollen Israelis nicht in angeblichen Palästinensergebieten siedeln ... Di, 28.10.14 19:50
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2538
    Als... Brite war es J. Cantlie wohl bewusst, dass er keine staatliche ... Di, 28.10.14 09:24
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2538
    Im... Grossen und Ganzen ist die Wiederwahl Rousseff wohl die bessere ... Di, 28.10.14 08:43
  • thomy aus Bern 4168
    ... und noch vor wenigen hundert Jahren waren ... ... die ehrenwerten Kreuzritter und die Inquisitoren genau gleich ... Mo, 27.10.14 22:34
  • EdmondDantes1 aus Zürich 13
    nein, werte Kassandra Es geht mir nicht ums ausspielen von A versus B. Bin ja eben; wie im ... Mo, 27.10.14 17:34
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
DO FR SA SO MO DI
Zürich 8°C 10°C leicht bewölkt nebelig nebelig nebelig nebelig nebelig
Basel 5°C 12°C leicht bewölkt sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
St.Gallen 6°C 11°C leicht bewölkt, wenig Regen nebelig nebelig nebelig nebelig nebelig
Bern 8°C 14°C leicht bewölkt nebelig nebelig nebelig nebelig nebelig
Luzern 9°C 13°C leicht bewölkt nebelig nebelig nebelig nebelig nebelig
Genf 5°C 16°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
Lugano 7°C 16°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
mehr Wetter von über 6000 Orten