Belgischer Premierminister reicht Rücktritt ein
publiziert: Montag, 11. Jun 2007 / 18:24 Uhr

Brüssel - Der belgische Premierminister Guy Verhofstadt hat nach der Wahlniederlage seiner liberalen Partei VLD seinen Rücktritt angeboten. König Albert II. nahm das Angebot nach Angaben des Palastes an.

Guy Verhofstadt wird von Leterme voraussichtlich als Regierungschef abgelöst.
Guy Verhofstadt wird von Leterme voraussichtlich als Regierungschef abgelöst.
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Er forderte Verhofstadt zugleich auf, die Amtsgeschäfte bis zur Bildung einer neuen Regierung weiterzuführen. Bis eine neue Koalition steht, dürfte einige Zeit vergehen.

Belgischen Medien zufolge ist sicher, dass der derzeitige Ministerpräsident Flanderns, Yves Leterme, den Auftrag zur Regierungsbildung erhält. Letermes Christdemokraten (CD&V) waren klare Wahlsieger in Flandern, dem grössten Landesteil.

Leterme könnte zusammen mit den wallonischen Christdemokraten (cdh) sowie den flämischen und wallonischen Liberalen (Verhofstadts VLD und MR) eine Vier-Parteien-Koalition bilden. Die beiden Parteifamilien haben aber inhaltliche Differenzen. Der CD&V strebt eine Staatsreform an, die für mehr Eigenständigkeit in Flandern sorgen soll.

Gegen weitere Aufspaltung Belgiens

Der liberale MR, der in der Wallonie und der Hauptstadtregion Brüssel zur stärksten Kraft vor den Sozialisten aufstieg, ist gegen eine weitere Aufspaltung Belgiens. Zudem würde dieser Koalition die für eine Staatsreform notwendige Zwei-Drittels-Mehrheit fehlen.

Neben einer konservativ-liberalen Koalition wären rechnerisch auch verschiedene Dreier-Bündnisse unter Einschluss kleinerer Parteien und der Sozialisten möglich. Belgische Kommentatoren erwarten langwierige Verhandlungen. Bis zur Bildung einer neuen Regierung vergehen in Belgien häufig mehrere Monate.

(smw/sda)

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