Warschau - Mit knapper Mehrheit hat der polnische Ministerpräsident Marek Belka die Vertrauensabstimmung im Parlament gewonnen. Das Unterhaus billigte Belkas Regierungsmannschaft mit 236 zu 215 Stimmen bei einer Enthaltung.
Marek Belka. Vor zwei Wochen forderte Kwasniewski die Abgeordneten auf, bis zum 25. Juni für Belka und seine Regierungsmannschaft zu stimmen. Für den Fall einer Ablehnung kündigte Kwasniewski Neuwahlen binnen 45 Tagen an. Die Wahl hätte Anfang August mitten in der Sommerpause stattgefunden.
Nach Ansicht von Beobachtern wollte der Staatschef damit die Opposition zum Einlenken bewegen, so dass Belka zumindest einige Monate regieren kann. Mehrere Oppositionsparteien fordern Neuwahlen im Herbst. Regulär gewählt wird das Parlament erst Ende 2005.
Das Unterhaus hatte Belka und seinen Ministern am 14. Mai die Zustimmung verweigert. Damit war Polen in den ersten Tagen seiner EU-Mitgliedschaft ohne funktionierende Regierung.
Kwasniewski bestimmte den ehemaligen Finanzminister Belka am 2. Mai zum Nachfolger von Ministerpräsident Leszek Miller, der auf Druck seiner eigenen Partei, der SLD, einen Tag nach dem EU-Beitritt seines Landes zurückgetreten war.
Belka übernahm sieben Minister der Regierung Miller, unter ihnen Aussenminister Wlodzimierz Cimoszewicz, Wirtschaftsminister Jerzy Hausner und Verteidigungsminister Jerzy Szmajdzinski.
(bsk/sda)
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