Berlusconi droht mit Neuwahlen

Berlusconi hofft aber, dass auch die Christdemokraten (UDC), die am Freitag ihre vier Minister aus dem Kabinett zurückgenommen hatte, den neuen politischen Pakt unterzeichnen. "Wenn die UDC nicht in die Regierung zurückkehrt, gibt es Neuwahlen", zitierten italienische Zeitungen den Regierungschef.

Massnahmen gefordert

Berlusconis Amtszeit würde regulär im Mai 2006 enden. Nach dem Austritt der UDC und der Neuen Sozialistischen Partei (Nuovo PSI) sind die verbleibenden Koalitionsparteien im Parlament knapp in der Minderheit.

Die UDC verlangt nach der verheerenden Niederlage der Regierungskoalition bei den Regionalwahlen Anfang April eine umfassende Kabinettsumbildung und ein neues Regierungsprogramm.

Auch die Nuovo PSI um Ex-Aussenminister Gianni De Michelis zog sich aus dem Regierungsbündnis zurück. Die Partei stellte bisher den stellvertretenden Bildungsminister und einen Staatssekretär im Ministerium für Infrastruktur.

Es gebe unter den Koalitionspartnern absolut keine Differenzen in politischen Fragen, sagte Berlusconi. Er sehe nichts, was eine Übereinkunft und eine Fortsetzung der Regierung verhindern könnte.

Während er bisher personelle Veränderungen in seinem Kabinett abgelehnt hatte, deutete er nun seine Bereitschaft dazu an. Die Verbündeten hätten ihm eine Auswahl neuer Gesichter für das Kabinett unterbreitet, sagte er.

In politischen Kreisen hiess es, dass der Premierminister interimistisch selbst die drei Ministerien leiten will, die nach dem Austritt der UDC aus der Regierungskoalition frei geworden sind.

(kst/sda)