Berlusconi findet Ausweg

Europaminister Rocco Buttiglione sagte darauf am Nachmittag in Rom, Berlusconi habe sich mit der christdemokratischen UDC geeinigt. Es werde eine neue Mitte-rechts-Regierung gebildet, um Neuwahlen abzuwenden. Noch im Laufe des Tages sollte Berlusconi mit Staatschef Carlo Azeglio Ciampi zusammentreffen.

Kurzfristiger Rücktritt

Dabei könnte er eine neue Kabinettsliste präsentieren. Für eine Umbildung der Regierung ist nach der italienischen Verfassung ein Rücktritt Berlusconis nötig, zumindest ein vorübergehender. Ciampi kann ihn aber umgehend mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen.

Die Krise war durch die schwere Schlappe der Mitte-Rechts-Koalition bei den Regionalwahlen Anfang April ausgelöst worden. Die Berlusconi-Partei Forza Italia hatte die meisten Stimmen verloren.

Ohne die Christdemokraten und die sozialistische Splitterpartei, die ebenfalls aus der Regierung austrat, hat Berlusconi keine eigene Mehrheit mehr im Parlament. Eine Unterstützung von aussen, die Follini zugesichert hat, hält Berlusconi nicht für erwünscht, da er dann zu sehr von den Christdemokraten erpressbar wäre.

Mit ihrem Rückzug vom Freitag hatte die UDC eine umfassende Erneuerung der Regierung gefordert und den Druck auf Berlusconi erhöht. Mit dem Schritt brachte sie die Mitte-Rechts-Koalition ein Jahr vor dem Ende der Legislaturperiode an den Rand des Zusammenbruchs.

(sl/sda)