Berlusconi sperrt sich gegen Übergangsregierung

Dieser bekräftigte sein Veto gegen eine Übergangsregierung unter der Leitung Marinis. Berlusconi forderte erneut sofortige Neuwahlen in Italien. «Neuwahlen sind keine Tragödie, sondern der nobelste Moment im Leben einer Demokratie», sagte Berlusconi nach dem Treffen.

Eine Übergangsregierung mit der Aufgabe, vor den Neuwahlen eine Wahlrechtsreform über die Bühne zu bringen, sei reine Zeitverschwendung, sagte der konservative ehemalige Regierungschef, der gemäss Umfragen Neuwahlen gewinnen würde.

Marini war von Staatspräsident Giorgio Napolitano beauftragt worden, Möglichkeiten für eine Wahlrechtsreform zu sondieren, nachdem Regierungschef Romano Prodi am 24. Januar seinen Rücktritt erklärt hatte.

Berlusconi dementiert Koalition

Berlusconi dementierte Medienberichte, nach denen er eine Grosse Koalition mit der Demokratischen Partei (DS), der stärksten Regierungspartei um den römischen Bürgermeister, Walter Veltroni, plane.

Marini traf auch mit Veltroni zusammen. Dieser zeigte sich bereit, eine Übergangsregierung zu unterstützen. Eine Wahlrechtsreform, die Italien politische Stabilität bringe, sei dringend notwendig. «In Italien sind im Parlament 27 Parteien vertreten, das gibt es in keinem anderen europäischen Land», sagte Veltroni.

Mit dem Mitte-rechts-Lager wehren sich viele Kleinparteien gegen eine Reform. Sie fürchten, an der geplanten Sperrklausel zu scheitern.

(ht/sda)