Bern weist Anti-Israel-Vorwürfe zurück
publiziert: Samstag, 11. Mai 2002 / 12:05 Uhr

Bern - Das Aussenministerium in Bern hat Anschuldigungen, im Nahostkonflikt gegen Israel Position zu beziehen, deutlich zurückgewiesen. Die Reaktion erfolgte auf scharfe Vorwürfe des Schweizerischen Israelitischen Gemeindebunds (SIG) gegen das EDA.

Der Vorwurf, das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) habe einseitig Partei für die Palästinenser ergriffen, sei nicht gerechtfertigt und deswegen unbegründet, erklärte EDA-Sprecher Livio Zanolari am Freitag auf Anfrage.

Das Departement habe sich stets für die Respektierung des Völkerrechts, insbesondere für den Schutz der Zivilbevölkerung gemäss der 4. Genfer Konvention sowie den politischen Dialog stark gemacht. An dieser Position habe sich zu keiner Zeit etwas geändert.

Dialog aufnehmen

Das EDA verurteile die Anwendung von Gewalt, unbesehen auf welcher Seite sie geschehe, besonders die Selbstmordattentate und die Gewalt gegen die Zivilbevölkerung. Ferner erwartet das Aussenministerium von den im Nahostkonflikt involvierten Parteien, dass sie den Dialog wieder aufnehmen und fortführen, wie Zanolari ausführte.

Die Schweiz finanziere zudem kein Unterrichtsmaterial für palästinensische Schulen mit anti-semitischem Inhalt, wie SIG-Präsident Alfred Donath am Mittwoch an der Delegiertenversammlung in Montreux gesagt hätte. Gemäss Zanolari sei genau das Gegenteil der Fall.

Immer wieder konfrontiert

EDA-Chef Joseph Deiss sehe sich immer wieder mit ähnlichen Anschuldigungen konfrontiert wie jenen von Donath. In mehreren schriftlichen Antworten an Gruppierungen und Einzelpersonen habe der Aussenminister schon die Position des EDA zum Nahostkonflikt dargelegt, bestätigte Zanolari.

(bb/sda)

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