Berufungsverfahren gegen Bulgarinnen begonnen
publiziert: Mittwoch, 20. Jun 2007 / 16:07 Uhr

Tripolis - Vor dem libyschen Obersten Gericht hat der Berufungsprozess von fünf bulgarischen Krankenschwestern und einem palästinensischen Arzt begonnen, denen in Libyen die Todesstrafe droht.

Den verurteilten Krankenschwestern und dem Arzt droht noch immer die Todesstrafe.
Den verurteilten Krankenschwestern und dem Arzt droht noch immer die Todesstrafe.
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Ein libysches Gericht hatte die Bulgarinnen und den Arzt im Mai 2004 für schuldig befunden, in einem Spital in Benghazi 438 libysche Kinder absichtlich mit dem HI-Virus angesteckt zu haben, von denen 56 starben.

Für die Tat wurden sie zum Tode verurteilt - ein Urteil, das im vergangenen Dezember bestätigt wurde.

Internationale Experten hatten die Beschuldigung widerlegt und Libyen vorgehalten, die Ausländer lediglich als Sündenböcke zu benutzen.

Die Verurteilten machten die schlechten hygienischen Verhältnisse in der Klinik für die Infektionen verantwortlich. Die Verurteilung der sechs Angeklagten, die seit 1999 im Gefängnis sitzen, löste weltweit Proteste aus.

Oberster Richterrat als letzte Hoffnung

Das Gericht könnte die 2004 verhängten und Ende 2006 bekräftigten Todesurteile bestätigen, sie ausser Kraft setzen oder die Strafen abändern. Sollten die Todesurteile erneut bestätigt werden, dann könnte nur noch der Oberste Richterrat Libyens die Angeklagten begnadigen.

Die USA und die EU setzen sich für die Freilassung der sechs ein. Mitte Juni hatten der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier und EU-Aussenkommissarin Benita Ferrero-Waldner die Krankenschwestern und den Arzt im Gefängnis in Tripolis besucht und Zuversicht über eine Aufhebung des Todesurteils geäussert.

Auch der Sohn von Libyens Staatschef Muammar el Gaddafi, Seif el Islam, bestätigte die Aussicht auf eine Lösung des Falls.

(rr/sda)

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