Beschneidung bleibt in Deutschland legal
publiziert: Mittwoch, 10. Okt 2012 / 19:31 Uhr

Berlin - Die religiöse Beschneidung von Knaben soll in Deutschland straffrei bleiben. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf zu Handen des Bundestags verabschiedet, wie das Bundesjustizministerium mitteilte.

1 Meldung im Zusammenhang
Die Bundesregierung reagierte damit auf die Empörung von jüdischen und muslimischen Gemeinden, die sich durch ein Gerichtsurteil in ihrer Religionsausübung beeinträchtigt sahen. Das Landgericht Köln hatte die Beschneidung eines muslimischen Jungen als Körperverletzung gewertet.

Mit dem Gesetz soll die Strafverfolgung der rituellen Beschneidungen ausgeschlossen werden. Der Entwurf sieht vor, dass von einer Religionsgemeinschaft dazu vorgesehene Personen in den ersten sechs Monaten nach der Geburt des Kindes Beschneidungen vornehmen dürfen.

Die Entfernung der Vorhaut muss nach den Regeln der ärztlichen Kunst erfolgen. Die Eltern sollen die Beschneidung ihrer Söhne künftig erst nach einer Aufklärung über die medizinischen Risiken veranlassen können. Zudem darf das Kindeswohl nicht gefährdet sein.

Mit dem Kabinettsbeschluss sei ein wichtiges Signal zur Beseitigung der Unsicherheiten in den Religionsgemeinschaften gegeben worden, erklärte Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. «Die parlamentarische Beratungen können jetzt zügig aufgenommen werden.»

Lob von Muslimen und Juden

Der Zentralrat der Muslime forderte bereits Nachbesserungen an dem Gesetzentwurf. Der Vorsitzende des Zentralrates der Muslime, Aiman Mazyek, stellte im Bayerischen Rundfunk den Begriff des «Kindeswohlvorbehalts» infrage. Dieser Punkt sollte noch diskutiert werden.

Insgesamt gehe der Gesetzentwurf aber in die völlig richtige Richtung, sagte Mazyek. Damit werde das «unmissverständliche Signal von Deutschland» ausgehen, dass Juden und Muslime nicht kriminalisiert würden. Ausserdem werde wieder Rechtssicherheit geschaffen.

«Das ist ein ausgesprochen lebenskluger, ausgewogener und fairer Gesetzentwurf» sagte der Vorsitzende des Zentralrates der Juden in Deutschland, Dieter Graumann, der «Rheinischen Post» (Mittwochausgabe). Es werde damit das «entscheidende Signal» ausgesendet, dass jüdisches und muslimisches Leben in Deutschland weiter willkommen sei.

(alb/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Berlin - Die rituelle Beschneidung von Knaben jüdischen und muslimischen Glaubens wird in Deutschland auch weiterhin straffrei ... mehr lesen
In den ersten sechs Lebensmonaten dürfen Säuglinge auch von ausgebildeten religiösen Beschneidern, die keine Ärzte sind, beschnitten werden.
Alles was Recht ist! Gesellschaftsgründungen, Rechtsberatung, Prozessführung etc.
Sie suchen Beratung, Sie brauchen Unterstützung. Sie setzen auf Erfolg und verlangen rasch messbare Resultate.
MENZI & PARTNER
Blaufahnenstrasse 14
8001 Zürich
Wird das Rätsel um das Flugzeug noch gelöst? (Symbolbild)
Wird das Rätsel um das Flugzeug noch ...
Entschädigung gefordert  Kuala Lumpur - Gut siebeneinhalb Monate nach dem mysteriösen Verschwinden von Malaysia-Airlines-Flug MH370 haben Opferangehörige eine erste Klage gegen die malaysische Regierung und die Fluggesellschaft eingereicht. Angehörige fordern eine Entschädigung in unbekannter Höhe. 
Fortsetzung der Suche nach Flug MH370 Sydney - Mit einer aufwendigen Unterwasseraktion ist die Suche nach dem ... 1
Neue Suchaktion für verschollene MH370-Maschine geplant Kuala Lumpur - Mit einer aufwendigen Unterwasseraktion soll in ...
Malaysia Airlines mit starkem Verlust Kuala Lumpur - Die Malaysia Airlines hat nach den zwei schweren Unglücken ihre ...
Holländer sollen MH370 doch noch finden Sydney - Eine niederländische Firma soll nach dem verschollenen Malaysia ...
Mexiko  Mexiko-Stadt - Mexikos Regierung sucht mit einem Grossaufgebot an Einsatzkräften nach 43 Studenten, die vor mehr als einem Monat verschleppten wurden. Insgesamt fahndeten im Bundesstaat Guerrero im Südwesten des Landes rund 10'000 Bundespolizisten nach den Vermissten.  
Die vier zuletzt Festgenommenen hätten zugegeben, an der «Entführung und dem Schicksal dieser Gruppe beteiligt» gewesen zu sein, sagte der Generalstaatsanwalt.
Vier weitere Festnahmen im Fall vermisster Studenten in Mexiko Mexiko-Stadt - Im Fall der verschwundenen Studenten in Mexiko hat es vier weitere Festnahmen gegeben. Bei den ...
Titel Forum Teaser
Dirk Hebel ist Assistenzprofessor für Architektur am Singapore ETH Centre (SEC).
ETH-Zukunftsblog Sand (Teil 2): nachhaltige Alternativen Der massive Abbau natürlicher Sandvorkommen in ...
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
FR SA SO MO DI MI
Zürich 5°C 12°C nebelig nebelig nebelig nebelig nebelig nebelig
Basel 4°C 13°C sonnig und wolkenlos leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
St.Gallen 4°C 11°C nebelig nebelig nebelig nebelig nebelig nebelig
Bern 5°C 14°C nebelig nebelig nebelig nebelig nebelig nebelig
Luzern 6°C 13°C nebelig nebelig nebelig nebelig nebelig nebelig
Genf 5°C 16°C sonnig und wolkenlos leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Lugano 6°C 16°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
mehr Wetter von über 6000 Orten