Beurlaubung von Armeechef Nef - Schmid räumt Fehler ein
publiziert: Montag, 21. Jul 2008 / 16:04 Uhr / aktualisiert: Montag, 21. Jul 2008 / 19:33 Uhr

Bern - Bundesrat Samuel Schmid schickt seinen angeschlagenen Armeechef in den Urlaub. Damit verschafft er sich selber etwas Luft und Roland Nef die Gelegenheit, die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zu entkräften. Gelingt ihm dies nicht, muss der Armeechef wohl gehen.

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In diesem Fall will Schmid nämlich dem Bundesrat an der ersten Sitzung nach den Sommerferien am 20. August die Entlassung Nefs beantragen. Dies erklärte der Chef des Eidg. Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) vor den Medien.

Für Schmid selbst ist Rücktritt kein Thema. Allerdings gestand er in der Affäre erstmals Fehler ein. Rückblickend wäre es angezeigt gewesen, dass er den Gesamtbundesrat über die Untersuchung gegen Nef informiert hätte, sagte er. Er habe möglicherweise zu viel Vertrauen gehabt.

Schwere Vorwürfe

Dieses Vertrauen hatte er letztmals am Freitag vor den Medien bekräftigt. Nachdem die «SonntagsZeitung» in ihrer jüngsten Ausgabe weitere schwere Vorwürfe gegen Nef erhoben und mit Auszügen aus einem Polizeiprotokoll unterlegt hatte, wankt nun aber auch Schmid.

Er habe Nef immer wieder mit den Vorwürfen konfrontiert, und dieser habe sie stets glaubhaft zurückgewiesen. In den vergangenen Tagen hätten ihm diese mündlichen Zusicherungen aber nicht mehr ausgereicht, sagte Schmid. Er habe Nef darum angeboten, dass er sich beurlauben lasse.

Schmid gibt sich Recht

Nun habe dieser Zeit, «glaubhaft und ohne Interpretationsspielraum alle Mutmassungen, Gerüchte und Vorwürfe» zu entkräften, sagte der VBS-Chef.

Seine eigene Position sieht er dagegen nicht in Gefahr. Die Frage sei nicht, ob er zurücktreten müsse, sondern ob er handlungsfähig sei. Dass er dies sei, zeigten ihm Reaktionen seiner Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundesrat und von vielen Mitgliedern des Parlaments.

Allerdings wird auch Schmid nicht darum herumkommen, noch einige Fragen zu beantworten. Noch nicht geklärt ist etwa, wie viel er von den Vorwürfen gegen Nef wusste, als er diesen zur Wahl vorschlug.

Nef wird während der kommenden Wochen vom stellvertretenden Armeechef, Divisionär André Blattmann, vertreten.

Nef wehrt sich

Der Betriebsökonom Blattmann war 1984 in das Instruktionskorps der Flieger- und Fliegerabwehrtruppen eingetreten. 2001 wurde er Stabschef des Feldarmeekorps 4.

In der Zwischenzeit ermittelt die Zürcher Staatsanwaltschaft im Fall Nef wegen allfälliger Verletzung des Amtsgeheimnisses. Anlass ist die Publikation eines amtlichen Dokuments in der letzten Ausgabe der «SonntagsZeitung».

Der Rechtsanwalt von Armeechef Roland Nef habe eine Strafanzeige wegen Amtsgeheimnisverletzung eingereicht, schreibt die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich in ihrem Communiqué. Da es sich um ein Offizialdelikt handle, sei die Staatsanwaltschaft von Amtes wegen verpflichtet tätig zu werden, wird angefügt.

(tri/sda)

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Im Fokus sind künftige Führungsstrategien für das VBS.
Ob es wohl doch am B liegt?
Letzthin meinte Logine, es müsse wohl am Buchstaben B liegen.

Tatsächlich haben einige Politiker, die irgendwie negativ auffallen, ein B im Namen.
Zum Beispiel:
- Blocher
- Brunner

Ausland:
- Bush
- Berlusconi
Wer kennt weitere Beispiele?

A entspricht der Zahl 1, B der 2. Wer hat schon gerne eine 2 am Rücken?
Alle, die ebenfalls einen Namen mit B tragen, mögen mir diese Zahlenspielerei vergeben.

Schönen Tag!
Der Lauteste gewinnt
Die Geschichte, und vor allem die letzten und vorletzten Wahlen, zeigen uns, dass Wahltag nicht Zahltag ist. ich beobachte nämlich, dass die Wählerschaft einfach wählt, oft ohne sich zu informieren. Der Lauteste bekommt die Stimme. Anders kann ich mir den Erfolg der SVP(-Dissidenten) nicht erklären. Wer sich nämlich informieren würde, der würde bald einmal merken, dass beim Hüterbuben TB (ist ein toller Ausdruck, der genau auf ihn passt!) nichts im Kopf ist. Und ich kenne das Grossmaul nun wirklich schon lange und habe in den letzten zwölf Jahren keinerlei geistige Fortschritte oder auch nur Ansätze dazu entdeckt. Das ist mir zwar eigentlich egal, doch das Bild, das dieser Herr mit seinem Gefolge in unseren Nachbarländern über DIE SCHWEIZER vermittelt, is tmir gar nicht egal.
Ich bin froh
dass Sie hier sozusagen die linke Seite vertreten, denn von rechts kommt da allerhand Eigenartiges an Gedanken hereingeflogen.

Was mir gerade aber schon zu denken gibt ist, dass in Belgrad heute noch Anhänger von Karadzic auf die Strasse gehen und gegen seine Festnahme protestieren. Sogar als Helden feiern sie ihn und dies nach 12 Jahren Abwesenheit. An seine Greueltaten wollen sie wohl nicht glauben oder finden diese gerechtfertigt.
Erschreckend, wie Tyrannen nach Jahren noch verherrlicht werden.

Eine weiterer Gemeindepräsident im Kt. Bern (Rüderswil) hat sich mit seinem Vize und einer weiteren Gemeinderätin von der SVP abgewandt, langsam getrauen sich die Leute zu diesem Schritt.

Der Gemeinderat besteht nun aus 2 BDP, 2 SVP, 1 SP, 1 Parteilose auf der FDP-Liste und 1 ganz Parteiloser, ist zu lesen. Ich denke, das wird in anderen Gemeinden so weitergehen.

Ich bin auch gespannt, wie die nächsten Wahlen ausfallen.
Ja, das ist so eine Sache auch mit denjenigen, ...
... die in IHRER Schwächen-Verleugner-Partei immer noch das Nonplusultra erkennen wollen ... Dabei haben jetzt die zögerlichsten Intelligenteren davon erkannt, dass BDP, wenn überhaupt, der bessere Weg ist oder sein wird.

Nochmals: BÜRGERLICH bleibt BÜRGERLICH. Also egoistisch und letztlich asozial - unsozial ! Es ist eigentlich wurscht, wie man das nennt ...

JETZT geht es dann endlich wieder an die normale Politikarbeit, Ihr Damen und Herren. Ihr Kindergezänk muss nun einer problemlösenden Politik weichen, zugunsten der vielen Probleme, die es in der Schweiz zu lösen gäbe !!

Ich rufe hier die SP, die Grünen und die anderen liberal-sozial denkenden und handelnden Kräfte auch, sich JETZT wieder ein zu setzen für eine ehrliche, tolerante, sozial-liberal engagierte Schweiz!

Vielleicht bekämen dann Leute, wie der Hüterbub TB und der Dorfkönig CB keine Chancen mehr zum Intrigieren und Verunglimpfen - und die buckelnden Mitläufer auch keinen vorausgehenden Vordenker mehr, der ihnen das eigene Denken so vollständig abnahm, abnimmt ... !

Wahltag ist Zahltag. Ja, richtig.

Dann wird es sich zeigen, wieviel Anlehnungsbedürftige, Unselbstängige, Schwache meistens aber Grossmäulige wir unter uns haben müssen ...

Es wird sich dann aber auch zeigen, wieviel Standfeste, Selbständige, Starke, auch Herzensstarke, es gibt, die sagen, was zu sagen ist, ehrlich sind und auch Veränderungen wollen - aber dies eben auf anständige Art und Weise ... !

Ich bin gespannt darauf, dies zu erfahren.
Bürgerlich-Dissidenten-Partei
Ja, mit dem Mut ist es so eine Sache. Wir werden schauen, wie weit dieser reicht. Frau Haller wollte, wie sie sich äusserte, für ihren BR Sämi Schmid durchs Feuer gehen..! Hast du, geschätzte Valérie, schon etwas darüber gehört, jetzt wo es doch dem BDP BR so schlecht geht? Und wenn du noch etwas über die Arbeit von alt BR Blocher wissen möchtest, der Tagesanzeiger hat heute ein Interview mit Frau Kopp veröffentlicht, wo sie sich über die Arbeit des früheren Justizministers äussert. Ich empfehle dies zur Lektüre. Wahltag ist Zahltag, das ist richtig. Jedoch: Was jetzt der BDP-Dissidenten BR veranstaltet hat, wird auch in dieser Hinsicht Folgen haben. Sie werden nicht so sein, wie du dir das vorstellst.
Schmid und das Vertrauen!
Nef habe sein Vertrauen missbraucht - etwas Gescheiteres kommt Schmid offenbar nicht in den Sinn. Da soll offenbar, so richtig nach Schmiedscher Manier, das Opfer zum Täter gemacht werden. Doch: Falsche Argumente werden nicht richtiger, indem man sie ständig wiederholt. Der Unterlassungsünder heisst BR Schmid, er hätte Nef das öffentliche Fegefeuer ersparen können - um solches zu merken, bedarf es einer realitätsbezogenen Grundintelligenz. Wenn Schmid etwas davon retten will, dann soll er jetzt gehen.
Nur schnell, ich muss dann arbeiten gehen ...
Es erschreckt mich, dass der neue SP-Präsident so quasi "im Regen stehen gelassen" wird. Da frage ich mich, wo denn die verantwortungsvollen SP-Führungsleute sind.
Oder hatte Hubacher recht, als er vor etwa einem dreiviertel Jahr sagte, dass die sich einfach zu wohl fühlen, zu träge wurden und jetzt noch arbeiten sollten ... wieder kämpfen sollten (sinngemäss, so wie ich das verstanden hatte ...).
Ooops
ich meinte natürlich nicht Darbellay, sondern Levrat. Da sehen Sie, was passiert, wenn man parteilos ist.
"Namen sind Schall und Rauch"......... sagte Goethe, wenn ich mich nicht irre.
Stimme Ihnen zu
dass die Arbeitnehmer, Rentner, Arbeitslosen, Invaliden, von den Bürgerlichen wenig bis gar keine Unterstützung erwarten können.
Auf der anderen Seite hat die SP die Ängste und Befürchtungen vieler in Bezug auf Kriminalität zuwenig ernst genommen. Dies hat die SVP ausgenützt und deshalb konnte sie Wähler gewinnen.
Präsident Darbellay versuchte nun, Gegensteuer zu geben, wird aber von der eigenen Partei zurückgepfiffen. Was halten Sie davon?
... aus obiger Sicht ist
... nicht wählbar, da egoistisch !
.
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