Bewegung in Genf - Eklat in Moskau - Aufwind in Tripolis

publiziert: Mittwoch, 17. Mrz 2010 / 07:22 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 17. Mrz 2010 / 10:07 Uhr

Gestern wurde bekannt, dass der Kanton Genf bereit ist, für die Veröffentlichung der Polizeifotos von Hannibal Gaddafi eine Entschädigungssumme zu zahlen. Unklar bleibt aber, wer die Fotos der Presse zugespielt hat.

Tripolis hat einen Teilsieg in der Libyen-Affäre errungen.
Tripolis hat einen Teilsieg in der Libyen-Affäre errungen.
10 Meldungen im Zusammenhang
Der Kanton Genf bedauert, dass die Fotos von Hannibal Gaddafi in die Öffentlichkeit gelangt sind. Der Angestellte des Kantons Genf habe das Berufsgeheimnis verletzt und sich strafbar gemacht. Indes ist noch unklar, wer die Fotos der Presse zugespielt habe, hiess es gestern in der Sendung «10vor10».

Genf wolle sich seiner Verantwortung nicht entziehen, die entscheidende Rolle habe aber die «Tribune de Genève» gespielt, da sie allein über die Publikation entschieden hat. Gaddafi soll eine Entschädigung erhalten, anteilig vom Kanton Genf und der «Tribune de Genève». Hannibal Gaddafi hatte vom Kanton Genf und der «Tribune de Genève» 100'000 Franken Genugtuung gefordert.

Genf schweigt

Genf selber wollte sich nicht weiter äussern. Der Kanton hatte sich monatelang um eine Beilegung der Libyen-Krise foutiert, weshalb dieser Schritt ein «sehr sehr wichtiges Signal» sei, erklärte Hanspeter Forster in der Sendung «10vor10». Auch der Chefredaktor der «Tribune de Genève», Pierre Ruetschi, wollte die Stellungnahme nicht kommentieren, er hatte die Veröffentlichung immer verteidigt.

Es bleibt natürlich die Frage, warum Genf diese zentrale Forderung Libyens nicht schon viel eher erfüllt hat. Denn nach der Verschärfung der Visa-Regelung für 188 libysche Staatsangehörige, dürfte Libyen auch auf die Aufhebung dieser beharren, bevor etwas im Fall Max Göldi unternommen werde.

Italien kündigt Solidarität auf

Zwar ist die Entschädigung ein wichtiger Schritt zur Lösung des Konflikts, doch hätte man diesen viel früher machen können. Die Unrechtmässigkeit der Weitergabe der Fotos ist nicht erst seit gestern bekannt.

Italien beabsichtigt das inzwischen, die Schengen-Visa auch nur für eine begrenzte Zahl von Ländern des Schengen-Raums zu erteilen. Damit können libyschen Persönlichkeiten auch gegen das Nein der Schweiz Visa erteilt werden, wie gestern bekannt wurde. Welcher Pfand bleibt der Schweiz dann noch?

Schweizer Diplomat stört Pressekonferenz

Ebenfalls gestern ist es zu einem Eklat in Moskau gekommen. Wie die «Tagesschau» des Schweizer Fernsehens berichtet. Dort erklärte der libysche Botschafter in einer Pressekonferenz die Position seines Landes. Als ein Schweizer Diplomat die Vorwürfe des Wüstenstaates entschieden zurückwies, geriet der libysche Botschafter ausser sich. «Welche Frage wollen Sie stellen? Stellen Sie eine Frage! Wenn Sie den Standpunkt der Schweiz vertreten wollen, dann machen Sie doch selber eine Pressekonferenz.»

(tri/news.ch)

Machen Sie auch mit! Diese news.ch - Meldung wurde von einer Leserin oder einem Leser kommentiert.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Die Schweizer Exporte nach ... mehr lesen
Der Export von Erdöl ist zwar zurückgegangen - er versiegte jedoch nie komplett.
Muammar Gaddafi hält alle Trümpfe in der Hand.
Genf hat sich bewegt, die Visa-Sperre ... mehr lesen
Genf - Die «Tribune de Genève» zeigt sich schockiert über gewisse Äusserungen des Kantons Genf in der Affäre Gaddafi. Die Genfer Tageszeitung bezeichnet zudem ihre Vorverurteilung durch den Kanton als «inakzeptabel» und verlangt, dass das juristische Prozedere eingehalten wird. mehr lesen  10
Auch die EU soll sich bei Libyen entschuldigen, dass Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi nicht in den Schengenraum einreisen darf.
Madrid/Bern - Die EU erwartet von der Schweiz ein rasches Handeln, um den Konflikt mit Libyen zu lösen. Dafür telefonierte Innenkommissarin Cecilia Malmström mit Bundesrätin Eveline ... mehr lesen 4
Weitere Artikel im Zusammenhang
Bern - Der Kanton Genf bedauert die Veröffentlichung der Polizeifotos Hannibal Gaddafis. Er ist zudem der Meinung, Hannibal Gaddafi stehe deswegen eine angemessene Entschädigung zu. Dies hielt der Kanton Genf in seiner Eingabe an das zuständige Gericht fest, wie die Sendung «10 vor 10» berichtete. mehr lesen 
Rom - Italien hat im Streit um ... mehr lesen 16
«Missbrauch der Schengen-Regeln»: Franco Frattini.
Ausriss von Amnesty International: Max Göldi ist in sehr schlechter Verfassung.
Rom - Der Gesundheitszustand des in Libyen festgehaltenen Schweizers Max Göldi hat sich seit dem Haftantritt vor drei Wochen markant verschlechtert. Dies erklärte der Sprecher von Amnesty ... mehr lesen
Bern - Die Publikation der Polizeifotos von Hannibal Gaddafi in der «Tribune de Genève» vergangenen September ist einer der Gründe für die anhaltende Krise mit Libyen. Pierre Ruetschi, Chefredaktor der Genfer Tageszeitung, will sich jedoch weder entschuldigen noch den Namen seiner Quelle bekannt geben. mehr lesen  6
Etschmayer «Durchgeknallt» ist eines der Worte, das einem zur schweizerisch-libyschen Posse einfällt. «Bescheuert» ist auch unter den Top Ten und bestimmt auch «unglaublich». Diese Dinge fallen einem ein, wenn man die Tagesaktualitäten betrachtet. Schaut man sich hingegen die ganze Affaire an, fehlen einem die Worte. mehr lesen  9
Schluss mit dem Theater
Der einzige Fehler, der begangen wurde, ist die Publikation der Fotos. Dafür sind die Verantwortlichen zu belangen, möglicherweise juristisch aber auch finanziell, wenn tatsächlich eine Genugtuungssumme an den Wüstensohn bezahlt werden muss. Der vermeintliche Schengen-Schachzug erweist sich möglicherweise als Bumerang, ein weiterer Beweis, wie dilettantisch das EDA vorgeht. Sollte sich die EU tatsächlich bei Libyen für die Einreisesperre entschuldigen, so muss die Schweiz den Schengen-Vertrag aufkündigen und alle nach Hause schicken, die dank dieser Grenzöffnung eingewandert sind. Es darf doch nicht sein, dass ein Irrer die europäischen Politiker wie Marionetten einsetzen kann. http://bazonline.ch/ausland/europa/Unser-historischer-Fuehrer-wurde-be.... Der einzige, der mir aufrichtig leid tut, ist Max Göldi, der wie ein Schwerverbrecher die Sache aussitzen muss.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Max Göldi war bis Juni 2010 in Libyen gefangen.
Max Göldi war bis Juni 2010 in Libyen gefangen.
Affäre Gaddafi  Bern - Sie, Cécilia Attias, habe 2010 eine wesentliche Rolle bei der Befreiung der beiden Schweizer Geiseln in Libyen gespielt. Dies schreibt die Ex-Frau des ehemaligen französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy in ihrem Buch «Lust auf die Wahrheit» (Une envie de vérité). mehr lesen 
Rachid Hamdani, 2010 als Geisel in Libyen festgehalten.
Gaddafi-Geisel Hamdani muss nicht bezahlen  Nyon VD - Der bis 2010 in Libyen als Geisel gefangen gehaltene Rachid Hamdani muss seinem libyschen Anwalt die geforderten 140'000 Franken nicht zahlen. Der Friedensrichter des ... mehr lesen  
Beziehung Schweiz-Libyen normalisiert sich  Tripolis - Libyen hat am Montag offiziell die Aufhebung des Wirtschafts- und Handelsboykotts gegen die Schweiz bekannt gegeben. Die Massnahme war vom langjährigen Machthaber ... mehr lesen
Jetzt erst ist die Libyenkrise beendet.
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 3°C 7°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt, Regen
Basel 3°C 10°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt, Regen
St. Gallen 1°C 5°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig starker Schneeregen starker Schneeregen
Bern 0°C 8°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt, Regen
Luzern 1°C 8°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt, Regen
Genf 2°C 12°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
Lugano 6°C 16°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig wolkig, aber kaum Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten