Beziehungen Schweiz-EU stecken in schwieriger Phase
Brüssel - Die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU stecken in einer schwierigen Phase. Botschafter Jacques de Watteville, Leiter der Schweizer Mission bei der EU in Brüssel, bezeichnete die aktuelle Periode als «intensiv» und «nicht einfach».
Im Ausschuss werden einmal jährlich die Probleme, aber auch das gute Funktionieren des Freihandelsabkommens Schweiz-EU von 1972 diskutiert.
Beide Delegationen betonten laut Communiqué des Integrationsbüros die Wichtigkeit des Abkommens als Basis für die wirtschaftlichen Beziehungen. Der Warenhandel Schweiz-EU erreichte 2009 ein Volumen von rund 240 Milliarden Franken, ein Rückgang von rund 15 Prozent gegenüber 2008.
Sowohl die Schweiz wie auch die EU beklagen beim gegenseitigen Marktzugang für den Handel mit Industrieprodukten Hindernisse. Die Schweiz zeigte sich besorgt über eine geplante EU-Richtlinie, das bei der Einfuhr von bestimmten Waren in die EU eine obligatorische Herkunftsbezeichnung vorschreiben würde. Dies würde den Verkauf von Schweizer Waren in der EU erschweren.
Daneben wurde das Treffen genutzt, um laufende und mögliche neue Verhandlungsdossiers anzusprechen. Dabei geht es unter anderem um die fortwährenden Verhandlungen zum Agrarfreihandel, aber auch um die angestrebten Verhandlungen für ein Abkommen zur Chemikalienverordnung REACH, welche die Herstellung und Verwendung chemischer Stoffe regelt.
(fest/sda)
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