Beziehungen neu ordnen
publiziert: Samstag, 12. Feb 2005 / 13:17 Uhr / aktualisiert: Freitag, 18. Feb 2005 / 00:24 Uhr

München - In München hat die 41. Sicherheitskonferenz begonnen. 250 Persönlichkeiten aus aller Welt nehmen daran teil. Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder forderte, die Beziehungen zwischen Europa und den USA neu zu ordnen und dabei auch die NATO zu reformieren.

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Demonstration
Demonstration gegen Sicherheitskonferenz in München
www.suedkurier.de/nachrichten/dpa/infoline_nicht_hp/schlaglichter/art405,1407726.html

"Das Militärbündnis ist nicht mehr der primäre Ort, an dem die transatlantischen Partner ihre strategischen Vorstellungen koordinieren", erklärte Schröder in einer Rede. Da der Kanzler grippekrank ist, trug Verteidigungsminister Peter Struck den Text vor.

Schröder zufolge ist eine enge transatlantische Bindung weiter im Interesse Amerikas und Europas. "Aber bei der Umsetzung dieses Grundsatzes in praktische Politik kann nicht die Vergangenheit der Bezugspunkt sein, wie das so oft in transatlantischen Treueschwüren der Fall ist."

Die Realität hat sich verändert

Die Realität der internationalen Anforderungen habe sich verändert und die Anpassung sei noch nicht hinreichend vollzogen. Zuletzt habe es Missverständnisse, Belastungen, Misstrauen, gar Spannungen über den Atlantik hinweg gegeben.

Schröder schlug ein Forum aus unabhängigen Personen vor, das bis Anfang 2006 Ideen für eine neue Organisationsform erarbeiten soll.

Struck dankte seinem US-Amtskollegen Donald Rumsfeld ausdrücklich für die Teilnahme an der Konferenz. In seiner Rede hob Rumsfeld anschliessend ausdrücklich die Bedeutung des transatlantischen Bündnisses hervor und bemühte sich, einen Schlussstrich unter die Meinungsverschiedenheiten um den Irak-Krieg zu ziehen.

Der Glaube an die Demokratie

Meinungsverschiedenheiten unter den Partnern habe es seit Bestehen der NATO schon immer gegeben, doch die gemeinsamen Werte, die gemeinsame Geschichte und der gemeinsame Glaube an die Demokratie überwögen, betonte er. "Einigkeit heisst gemeinsame Ziele, aber nicht unbedingt immer Gleichförmigkeit und gleiche Meinungen", sagte Rumsfeld.

An der Sicherheitskonferenz sind 250 Teilnehmende aus aller Welt dabei. Unter ihnen befindet sich UNO-Generalsekretär Kofi Annan und US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld. Die Schweiz ist mit Bundespräsident Samuel Schmid vertreten. Die Konferenz wird von einem Grossaufgebot der Polizei abgeschirmt. Gegner haben Proteste angekündigt.

(kst/sda)

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