Bildung, Forschung und Innovation
Bildungsausgaben sollen jährlich um zwei Prozent wachsen
publiziert: Donnerstag, 25. Feb 2016 / 09:38 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 25. Feb 2016 / 14:16 Uhr
Die Ausgaben für das BFI sollen jährlich um 2 Prozent wachsen. (Symbolbild)
Die Ausgaben für das BFI sollen jährlich um 2 Prozent wachsen. (Symbolbild)

Bern - Der Bundesrat will die Bildung, Forschung und Innovation (BFI) in den nächsten vier Jahren mit rund 26 Milliarden Franken fördern. Die Ausgaben sollen jährlich um 2 Prozent wachsen. Das ist weniger als in der letzten Periode.

4 Meldungen im Zusammenhang
Auch die Bildungs- und Forschungsausgaben sind von den Sparmassnahmen betroffen, allerdings weniger stark als andere Bereiche. Die 26 Milliarden seien bestens investiertes Geld, sagte Johann Schneider-Ammann am Donnerstag vor den Medien in Bern. "Wir haben keine Rohstoffe ausser der grauen Masse."

Ein besonderes Gewicht erhält die Forschungs- und Innovationsförderung: Die Mittel für den Schweizerischen Nationalfonds und für die Kommission für Technologie und Innovation sollen jährlich um 2,9 Prozent wachsen. Ein unterdurchschnittliches Wachstum von 1,5 und 1,8 Prozent ist für die ETH, die Universitäten und die Fachhochschulen vorgesehen.

10 Milliarden für die ETH

Am meisten Mittel stehen mit 10,178 Milliarden Franken für den ETH-Bereich zur Verfügung. Universitäten und Fachhochschulen sollen Investitionsbeiträge im Umfang von 5,285 Milliarden Franken erhalten. Hinzukommen 225 Millionen projektgebundene Beiträge.

Für den Schweizerischen Nationalfonds sind 4,151 Milliarden vorgesehen, für die Berufsbildung 3,632 Milliarden und für die Kommission für Technologie und Innovation 806 Millionen Franken.

Unis beantragten mehr

Mit Kürzungen rechnet Schneider-Ammann nicht. Das Stabilisierungsprogramm sei bereits berücksichtigt, sagte er, und politisch sei unbestritten, dass in Bildung und Forschung investiert werden müsse.

Die kantonalen Universitäten und Fachhochschulen erhalten indes weniger als sie beantragt hatten. Sie rechneten mit einer jährlichen Wachstumsrate von rund 3,5 Prozent. Die kritische Überprüfung der Anträge, die Finanzplanung des Bundes und die Prioritätensetzung hätten es nicht zugelassen, den Anträgen gänzlich zu folgen, schreibt der Bundesrat.

Wissenschaftlichen Nachwuchs fördern

In der Botschaft ans Parlament definiert die Regierung vier Förderschwerpunkte: Die höhere Berufsbildung, der wissenschaftliche Nachwuchs, die Humanmedizin und die Innovation.

Die höhere Berufsbildung soll dank neuen Regeln zur Finanzierung von Vorbereitungskursen für eidgenössische Prüfungen gestärkt werden. Bei der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses gehe es darum, Karriereperspektiven zu schaffen, sagte Schneider-Ammann. Die Hochschulen sollen bei der Anpassung der Laufbahnstrukturen unterstützt werden.

Höhere Studiengebühren für Ausländer

Mit der BFI-Botschaft beantragt der Bundesrat dem Parlament nicht nur Kredite, sondern auch Gesetzesänderungen. Bei der Anpassung des ETH-Gesetzes geht es unter anderem um Studiengebühren. Neu soll der ETH-Rat beschliessen können, von ausländischen Studierenden höhere Studiengebühren zu verlangen. Die Gebühren dürfen höchstens dreimal so hoch sein wie jene für Schweizer Studierende.

Betroffen wären Studierende, die keinen Wohnsitz in der Schweiz haben oder den Wohnsitz wegen des Studiums in die Schweiz verlegt haben. Diese Lösung sei mit dem Freizügigkeitsabkommen vereinbar, hält der Bundesrat fest. Mit der Änderung erfüllt er einen Auftrag des Parlaments. Dieses wollte allerdings den Steuersitz der Eltern als Kriterium festlegen - aus Sicht des Bundesrates ein untaugliches Kriterium.

Zulassungsbeschränkung ab Beginn

Neben höheren Studiengebühren sind neue Zulassungsbeschränkungen für Ausländerinnen und Ausländer vorgesehen. Bei Kapazitätsengpässen sollen solche Beschränkungen bereits ab dem ersten Semester möglich sein. Heute besteht die Möglichkeit nur für höhere Semester. Entscheiden könnte der ETH-Rat auf Antrag der betroffenen ETH.

In der Vernehmlassung waren die geplanten Änderungen mehrheitlich auf Zustimmung gestossen. Die ETH Zürich und Lausanne hatten sich allerdings gegen höhere Studiengebühren für Ausländerinnen und Ausländer gestellt.

Kompensationskredit möglich

Nicht Teil der BFI-Botschaft ist die Teilnahme der Schweiz an den EU-Rahmenprogrammen für Bildung (Erasmus+) und Forschung (Horizon 2020). Das Parlament hat dem entsprechenden separaten Kredit bereits zugestimmt.

Seit der Zustimmung zur Masseneinwanderungsinitiative ist die Schweiz bei Horizon nicht mehr voll assoziiert. Sollte keine Lösung mit der EU gefunden werden, könnte ein Kompensationskredit nötig werden, sagte Staatssekretär Mauro Dell'Ambrogio.

Unter dem OECD-Durchschnitt

Im internationalen Vergleich gibt die Schweiz nicht besonders viel Geld für Bildung aus: Der Anteil der Bildungsausgaben am Bruttoinlandprodukt (BIP) beträgt 4,8 Prozent. Damit liegt die Schweiz unter dem OECD-Durchschnitt.

Dell'Ambrogio und Schneider-Ammann relativierten den Befund aber. Der BIP-Anteil sei nicht allein massgebend. Pro Studentin und Student gebe die Schweiz mehr aus als andere Länder, hier liege sie an der Spitze.

(cam/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Der Hochschulrat hat angesichts der grossen Anzahl Anmeldungen zum Medizinstudium einen Numerus ... mehr lesen
Für das Studienjahr 2016/2017 wurde angesichts der grossen Anzahl Anmeldungen ein Numerus clausus empfohlen. (Symbolbild)
Ziel des Besuches ist, die Beziehungen zu der islamischen Republik zu vertiefen.
Bern - Bundespräsident Johann Schneider-Ammann reist am (heutigen) Freitag nach Iran. Bei seinem Besuch will er die ... mehr lesen
Neuenburg - Bund, Kantone und Gemeinden haben 2012 etwas mehr in die Bildung investiert, insgesamt fast 35 Milliarden Franken. ... mehr lesen
Fast 50 Prozent der Ausgaben entfielen 2012 auf die obligatorische Schule vom Kindergarten bis zur 9. Klasse.
Die Sozialhilfe sei für gewisse junge Erwachsenen zu attraktiv.
Die Sozialhilfe sei für gewisse junge Erwachsenen zu ...
Bundesrat lehnt Vorstoss ab  Bern - Mittellose junge Erwachsene sollen weiterhin Geld von der Sozialhilfe erhalten. Der Bundesrat will die Unterhaltspflicht der Eltern vorerst nicht ausdehnen. Ein solcher Schritt sollte eingehend geprüft werden, schreibt er in seiner Antwort auf einen Vorstoss. 
Sozialhilferichtlinien legen Augenmerk auf Wohnkosten Scuol GR - Die Konferenz der Sozialdirektorinnen und -direktoren ...
Mehr Menschen mit tiefem Bildungsniveau beziehen Sozialhilfe Neuenburg - Menschen, die nur die obligatorischen Schulen ...
Vorerst per Verordnung?  Bern - Der Bundesrat muss die Masseneinwanderungsinitiative ...
Johann Schneider-Ammann spricht von einem «Wettlauf mit der Zeit». (Archivbild)
Mehr Support für Bilaterale Bern - Die bilateralen Verträge geniessen in der Bevölkerung wieder mehr Zuspruch - eine Hypothek für die schweizerische ...
82 Prozent der Befragten sind der Ansicht, dass die Wirtschaft auf stabile Beziehungen zur EU angewiesen ist.
De Watteville sieht «enorme Herausforderung» Bern - Erst nach der Brexit-Abstimmung am 23. Juni kann die Schweiz wieder ...
Burkhalter hofft auf baldige Einigung mit EU Bern - Bundesrat Didier Burkhalter ist zuversichtlich, dass sich die Schweiz ... 3
Titel Forum Teaser
 
Wettbewerb
   
Die Alp Grosser Mittelberg im Justistal.
Viel Glück  Die Alpsaison steht vor der Tür. Damit Wanderfreunde den Weg zu den schönsten Alpbeizli finden, haben wir ein Gewinnspiel parat.
Mitmachen und gewinnen.  Rechtzeitig zur Premiere von «The First Avenger: Civil War» verlosen wir zwei Fan-Pakete mit jeweils zwei Kinoeintritten.
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Fr Sa
Zürich 10°C 25°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich vereinzelte Gewitter
Basel 11°C 25°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter vereinzelte Gewitter
St. Gallen 11°C 22°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter vereinzelte Gewitter
Bern 9°C 24°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig vereinzelte Gewitter
Luzern 12°C 24°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig vereinzelte Gewitter
Genf 10°C 25°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig vereinzelte Gewitter
Lugano 13°C 24°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich vereinzelte Gewitter
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten