Blair weist Vorwürfe zu Irak-Krieg zurück

Im britischen Unterhaus wehrte sich Premier Tony Blair vehement gegen den Vorwurf, er habe Informationen zu Massenvernichtungswaffen aufgebauscht. Die Regierung habe keinen Versuch unternommen, die Geheimdienst-Berichte zu dramatisieren, versicherte Blair. Alle Vorwürfe seien völlig unwahr.

Er wies Forderungen nach einer unabhängigen Untersuchung zurück, kündigte aber Ermittlungen durch den Parlamentsausschuss der Geheim- und Sicherheitsdienste (ISC) an. Die ISC-Mitglieder werden vom Premier eingesetzt und müssen ihm Bericht erstatten, nicht aber dem Parlament.

Unabhängig davon kündigte der einflussreiche Aussenausschuss des Parlaments ein öffentliches Untersuchungsverfahren an. Die ersten öffentlichen Anhörungen finden im Juni statt.

Im Mittelpunkt der Unterhaus-Debatte standen Äusserungen des Labour-Fraktionschefs John Reid. Mitglieder des Geheimdienstes, die aus politischen Motiven gegen die Labour-Regierung seien, streuten falsche Gerüchte, um Blair zu schaden, sagte Reid der Times.

Der konservative Oppositionsführer Iain Duncan Smith bezeichnete dies als schändlich und kündigte der Regierung beim Thema Irak die Solidarität auf. Niemand glaubt noch ein Wort von dem, was der Premierminister sagt, kritisierte er.

Blair entgegnete, einige Leute grollten, weil es richtig war, den Konflikt zu wagen und weil wir ihn gewonnen haben. Dass in Irak bislang keine Massenvernichtungswaffen gefunden worden seien, liege daran, dass Bagdad vor der Rückkehr der UNO-Waffeninspektoren im Dezember eine Vertuschungskampagne gestartet habe.

Der US-Geheimdienst CIA untersucht nach einem Bericht der New York Times nun selbst, ob sein Material über das irakische Waffenprogramm zutreffend war.

(bert/sda)