Blattmann: «Keine weiteren Kürzungen hinnehmbar»
publiziert: Donnerstag, 28. Aug 2008 / 10:40 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 28. Aug 2008 / 11:18 Uhr

Bern - Der interimistische Armeechef André Blattmann weist Kürzungen am Armeebudget, wie sie die SVP und die Linken fordern, entschieden zurück. Nach Blattmanns Ansicht gibt es keinen Spielraum zum Sparen, ohne die Aufgaben der Armee zu ändern.

«Die Armee habe ihre Aufgaben erfüllt», so Blattmann.
«Die Armee habe ihre Aufgaben erfüllt», so Blattmann.
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«Wer das Rüstungsprogramm zurückweist, muss auch die entsprechenden Aufgaben der Armee streichen», sagte Blattmann in einem am Donnerstag in der «Neuen Luzerner Zeitung» erschienenen Interview. Er könne nicht zulassen, dass die Armee auf das Rüstungsprogramm verzichten müsse.

Die SVP hatte Anfang August angekündigt, sie werde im Parlament die Kürzung von Rüstungskrediten fordern. Die Partei verknüpfte dies mit der Forderung nach dem Rücktritt von Bundesrat Samuel Schmid. Die Linke signalisierte Unterstützung für eine unheilige Allianz.

Das Programm basiere auf einer langfristigen Planung und sei «nicht einfach eine fixe Idee des Chefs der Armee», sagte Blattmann weiter. «Wir schauen, was die Armee zu leisten hat, und überlegen uns, mit welchem Material sie befähigt wird, ihre Aufgaben zu erfüllen.»

Frage der Glaubwürdigkeit

Auf die Frage, ob ohne das Rüstungsprogramm die Sicherheit in Gefahr sei, antwortete Blattmann, es gehe um die Glaubwürdigkeit der Armee und die Sicherheitspolitik. Die Angehörigen der Armee hätten ein Recht darauf, «im Dienst mit jenem Material zu arbeiten, mit dem sie ihre Aufgaben am besten und sicher ausüben können.»

Den Vorwurf, die Armee stecke in einer Sinnkrise, weist Blattmann zurück: «Wenn von Sinnkrise geredet wird, muss man auf die Leistungen der Armee hinweisen.» Sie habe sämtliche Aufgaben erfüllt, die sie erhalten habe. Dazu zählt er etwa den Einsatz an der Fussball-EM oder am Weltwirtschaftsforum WEF in Davos.

(tri/sda)

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