Blauhelm-Mission in Darfur verlängert
publiziert: Freitag, 1. Aug 2008 / 09:10 Uhr

New York - Der UNO-Sicherheitsrat hat das Mandat der Friedenstruppen in der sudanesischen Provinz Darfur um ein Jahr verlängert. Die Resolution für den Einsatz der Blauhelme war höchst umstritten.

Der Haftbefehl gegen Sudans Präsident Al-Baschir wird aufrecht erhalten.
Der Haftbefehl gegen Sudans Präsident Al-Baschir wird aufrecht erhalten.
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Die Mitglieder waren sich nicht einig über den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir. Libyen und Südafrika hatten beantragt, dass eine Forderung nach der Verschiebung des Haftbefehls gegen al-Baschir in den Text aufgenommen wird.

Sie stellten diese Forderung im Auftrag der Afrikanischen Union. Die Formulierung konnte aber nicht durchgesetzt werden. «Es wurde vom Sicherheitsrat nicht Stellung zu der Frage bezogen, ob wegen des Haftbefehls gegen Präsident al-Baschir etwas unternommen werden müsse», sagte der britische UNO-Botschafter John Sawers.

USA: Nicht hart genug

Obwohl der Antrag Libyens und Südafrikas nicht angenommen wurde, war die endgültige Formulierung den USA nicht hart genug gegenüber al-Baschir. Sie enthielten sich deshalb der Stimme.

«Äusserungen, die der Resolution hinzugefügt wurden, würden ein falsches Signal an den sudanesischen Präsidenten al-Baschir senden und die Bemühungen untergraben, ihn und andere in die Hände der Justiz zu bringen», sagte der stellvertretende US-Botschafter Alejandro Wolff.

Erst ein Drittel im Einsatz

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) in Den Haag, Luis Moreno-Ocampo, hatte am 14. Juli einen Haftbefehl gegen al-Baschir wegen Völkermordes in Darfur beantragt. Dort gehen Regierungstruppen systematisch gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen vor.

Die Resolution verlängert die Darfur-Blauhelm-Mission um ein Jahr und ruft die Mitgliedstaaten auf, Ausrüstung für die schlecht ausgestatteten Truppen zur Verfügung zu stellen. Bislang ist nur ein Drittel der geplanten 26'000 Mann starken Truppe in Darfur im Einsatz.

(ht/sda)

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