Neue Regierung Frankreichs vorgestellt

Blitz-Comeback für Frankreichs Regierungschef

publiziert: Sonntag, 14. Nov 2010 / 11:06 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 14. Nov 2010 / 21:40 Uhr
François Fillon.
François Fillon.

Paris - Frankreichs alter Ministerpräsident ist auch der neue: Präsident Nicolas Sarkozy hat den bisherigen Premier François Fillon erneut mit der Regierungsbildung beauftragt. Damit setzt Sarkozy für den Rest seiner fünfjährigen Amtszeit auf seinen bewährten Weggefährten.

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Der 56-jährige Fillon hatte nur Stunden zuvor mit seinem Rücktritt den Weg für eine Kabinettsumbildung freigemacht. Dabei betonte er seine Loyalität zu Sarkozy, den er seit dessen Amtsantritt 2007 als Regierungschef begleitet. Am Sonntagabend stellte Fillon sein neues, von 37 auf 31 Minister und Staatssekretäre verkleinertes Kabinett vor.

Fillon beliebter als Sarkozy

Sarkozys Umfragewerte sind auf einem Rekordtief. Fillon war trotz seiner nüchternen Art in Umfragen immer beliebter als der Präsident. Bei einer kürzlich veröffentlichten Wählerumfrage erntete Sarkozy 35 Prozent Zustimmung, Fillon 48 Prozent.

Vor dem Hintergrund der stark gesunkenen Popularität Sarkozys nach der umstrittenen Rentenreform wird die Umbesetzung auch als Weichenstellung für die Präsidentenwahl 2012 gesehen. Es wird erwartet, dass Sarkozy erneut antritt.

Neue Minister

Die Regierungsumbildung steht stark im Zeichen der Kontinuität. Neben Fillon und Michèle Alliot-Marie, die den als amtsmüde und mit Sarkozys Politik unzufrieden geltenden Aussenminister Bernard Kouchner ersetzt, gibt es weiterer Konstanten im neuen Kabinett.

Die angesehene Wirtschafts- und Finanzministerin Christine Lagarde bleibt im Amt, ebenso wie Innenminister Brice Hortefeux und Haushaltsminister François Baroin.

Zum Verteidigungsminister und zugleich zur offiziellen Nummer zwei der Regierung wurde der frühere Premierminister Alain Juppé ernannt, der Hervé Morin ersetzt. Das Justizressort ging an Michel Mercier.

Neu in die Regierung kommt unter anderem der Generalsekretär der Regierungspartei UMP, Xavier Bertrand, der das Amt von Arbeitsminister Eric Woerth übernimmt. Woerth war in der Parteispendenaffäre um L'Oréal-Erbin Liliane Bettencourt in Verdacht geraten.

Borloo wollte nicht mehr

Ex-Umweltminister Jean-Louis Borloo - der zuvor als Nachfolger Fillons gesehen worden war - gehört der neuen Regierung nicht mehr an. Er hatte am Sonntagnachmittag in einer Erklärung den Verzicht auf jegliches neues Kabinettsposten angekündigt.

(bert/sda)

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