Bloch und Blocher nahmen Stellung
publiziert: Freitag, 25. Aug 2006 / 23:18 Uhr

Oensingen - Christoph Blocher und Rolf Bloch: zwei Schwergewichte haben Stellung zu den verschärften Asyl- und Ausländergesetzen genommen.

Rolf Blochs Voten wurden mehrmals mit Gemurre aus dem Plenum quittiert.
Rolf Blochs Voten wurden mehrmals mit Gemurre aus dem Plenum quittiert.
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Der frühere Unternehmer Rolf Bloch vertrat an der Veranstaltung in Oensingen SO die Gegner auf einem illuster besetzten Podium. Bundesrat Christoph Blocher hingegen informierte erst im Anschluss an die Debatte über die Gesetzesneuerungen.

Als Schweizer Jude zog Bloch eine Parallele zum Zweiten Weltkrieg. Das Boot ist voll, habe es damals geheissen, sagte er. 1942 habe die Bundespolizei beschlossen, Juden seien keine echten Flüchtlinge und an der Grenze abzuweisen.

Dass echte Flüchtlinge ab- und ausgewiesen werden, sei heute immer noch möglich, mahnte Bloch. Das neue Asylgesetz atme den Geist von 1942, den Geist der Abwehr und dieser dürfe nicht auf die nächste Generation überschwappen. Die Grenze des international Zulässigen werde mit dem Gesetz überschritten.

Moralischer Zeigefinger

Bundesrat Christoph Blocher kritisierte seinerseits jene, welche den moralischen Zeigefinger erheben würden. In seinen Ausführungen richtete er sich immer wieder an «Herrn Bloch» und ging direkt auf dessen Aussagen ein.

«Die Schweiz hat im Zweiten Weltkrieg viele Flüchtlinge aufgenommen, auch Juden», sagte Blocher. Die Schliessung der Grenze sei 1942 aus der Angst erfolgt, überrannt zu werden. Doch über diesen Fehlentscheid wolle er nicht richten, erklärte der Bundesrat.

Die Juden hätten noch immer die Zeit des Zweiten Weltkriegs im Kopf und würden die heutige Lage mit damals vergleichen, sagte Blocher weiter. Niemand wolle die Grenze schliessen. Kein einziger echter Flüchtling werde zurückgewiesen. Eine Gelegenheit zur Replik erhielt Rolf Bloch keine mehr.

Aus dem gut 300-köpfigen Publikum schlug den Gesetzesgegnern deutliche Ablehnung entgegen. Die Befürworter wurden immer wieder mit Applaus bedacht, während insbesondere Rolf Blochs Voten mehrmals mit Gemurre quittiert wurden. Zum Anlass eingeladen hatten die solothurnischen Kantonalparteien der FDP, CVP und SVP.

(smw/sda)

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